Neues aus Sachsen

• Wissenschaftsrat empfiehlt einzigartige Forschungsanlage »DALI« am HZDR zur Umsetzung

  Der Wissenschaftsrat hat die geplante und weltweit einzigartige Forschungsanlage »DALI - Dresden Advanced Light Infrastructure« am Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf als eines der drei ersten Vorhaben zur baldigen Umsetzung empfohlen. Bereits seit Sommer vorigen Jahres zählt DALI zu den neun wichtigsten Forschungsinfrastruktur-Vorhaben Deutschlands, die es auf die vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) veröffentlichte sogenannte Shortlist geschafft hatten. Die nun ausgesprochene Empfehlung des Wissenschaftsrates unterstreicht die Bedeutung des Vorhabens, von dem sich die Wissenschaft ganz neue Forschungsansätze und Erkenntnisse über die elementarsten Bestandteile von Materie verspricht. DALI ist eine laserbasierte Lichtquelle im Terrahertz-Bereich, die einen präzisen Blick in die Welt der elementaren Quantenprozesse in praktisch jeder Art von Materie ermöglicht. Ihre Anwendungsfelder erstecken sich von der Informationstechnologie über die Gesundheitsforschung bis hin zur Energiewende und weiteren zukunftsrelevanten Themen. Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow: »Die Verwirklichung dieses herausragenden und visionäreren Forschungsprojekts am Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf hat mit der Empfehlung des Wissenschaftsrates eine weitere wichtige Hürde genommen. Zu dieser erfolgreich gemeisterten Etappe gratuliere ich den Forscherinnen und Forschern am HZDR. Damit kommen wir dem Ziel, einen Leuchtturm der Spitzenforschung von internationaler Anziehungskraft für führende Wissenschaftler und innovative Technologieunternehmen aus der ganzen Welt zu realisieren, wieder ein Stück näher.« Hintergrund zu Forschungsinfrastrukturen von nationaler Bedeutung Bund und Länder fördern und unterhalten gemeinsam große Forschungsinfrastrukturen in ganz Deutschland. Hierzu gehören beispielsweise Forschungszentren und -netzwerke und deren Speziallabore sowie einzigartige Großgeräte, mit denen Grundlagenforschung in zentralen Zukunftsfeldern und -technologien betrieben wird. Langfristig in die Zukunft gedacht, werden regelmäßig neu aufzubauende Forschungsinfrastrukturen geplant, immer orientiert an den neuesten Entwicklungen in verschiedenen Forschungsbereichen. Damit ist Deutschland in der Lage, im internationalen Vergleich Spitzenforschung auf höchstem Niveau zu betreiben und die Grundlagen für technischen und gesellschaftlichen Fortschritt und künftige Innovationen »Made in Germany« zu legen.

• Staatsminister von Breitenbuch begrüßt Bundesratsbeschluss zum Bundesjagdgesetz

  Der Bundesrat hat am Freitag (27.3.) dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesjagd- und Bundesnaturschutzgesetzes zugestimmt. Wesentlicher Punkt der Gesetzesnovelle ist die Aufnahme des Wolfs als jagdbare Tierart in nationales Recht. Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch betonte in seiner Rede vor der Länderkammer: »Viel zu lange wurden die Schwierigkeiten im Umgang mit dem Wolf auf einzelne Problemtiere verengt. Jetzt stellen wir folgerichtig auf ein Bestandsmanagement auf Populationsebene um. Das ist ein wichtiger, überfälliger und hart erarbeiteter Fortschritt. Entscheidend wird sein, ob die Regelungen in der Praxis rechtssicher und wirksam greifen, ohne den günstigen Erhaltungszustand zu gefährden. Gerade in den wolfsreichen Ländern stehen wir dabei vor erheblichen Herausforderungen. Deshalb braucht es eine klare bundesweite Koordinierung – vor allem bei der Managementplanung. Diese Aufgabe muss die Bundesregierung unmittelbar mit Inkrafttreten des Gesetzes übernehmen.« Darüber hinaus befasste sich der Bundesrat mit den geplanten Maßnahmen der EU-Kommission zur Vereinfachung von Umweltvorschriften, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu stärken (»Umwelt-Omnibus-Paket«). Staatsminister von Breitenbuch unterstrich, dass sich Europa in der aktuellen geopolitischen Situation nicht zusätzlich durch unnötige Bürokratie schwächen dürfe. »Regeln und Verfahren sind notwendig, aber sie müssen ihren Zweck erfüllen. Wenn Europa wettbewerbsfähig bleiben will, dann muss seine Verwaltung einfacher und effizienter werden. Die Umsetzung der überarbeiteten Entwaldungsverordnung wird der guten Absicht, der weltweiten Entwaldung Einhalt zu gebieten, nicht gerecht. In Ländern ohne ein solches Risiko wie Deutschland bürdet sie den Unternehmen eine erhebliche Bürokratie auf – gerade in der Land-, Forst- und Holzwirtschaft. Deshalb erwarten wir von der Bundesregierung, dass sie sich auf europäischer Ebene für eine Null-Risiko-Variante einsetzt. Außerdem muss die Verordnung so angepasst werden, dass der bürokratische Aufwand tatsächlich sinkt. Auch bei der Wiederherstellungsverordnung oder bei möglichen Änderungen der Nitratrichtlinie droht der Verwaltungsaufwand unverhältnismäßig anzuwachsen. Die Hauptlast tragen dabei die Bundesländer. Deshalb erwarten wir, dass Bund und EU die Regelungen praxistauglich weiterentwickeln. Nur mit mehr Augenmaß bei der Regulierung erreichen wir, dass nicht die Bürokratie wächst, sondern das Grün in Wald und Feld«, so der Minister. Sachsen hat zudem einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, um die Zulassungssituation von Pflanzenschutzmitteln zu verbessern. Hierzu führte von Breitenbuch aus: »Eine moderne und wettbewerbsfähige Landwirtschaft braucht effiziente Werkzeuge zum Schutz vor Schaderregern und Krankheiten. Das setzt aber unter anderem voraus, dass auch ausreichend wirksame und hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Mensch und Natur sorgfältig geprüfte Pflanzenschutzmittel zur Verfügung stehen. Aktuell ist die Zulassungssituation jedoch mehr als kritisch. Infolge der klimatischen Veränderungen steigt die Zahl der Schadorganismen, die zunehmend die Gesundheit unserer Kulturpflanzen beeinträchtigen – mit der Folge sinkender Erträge und geringerer Qualität der hart erarbeiteten Ernten. Gleichzeitig sind aufgrund der bestehenden Rechtslage immer weniger Wirkstoffe und Pflanzenschutzmittel verfügbar. Wenn wir hier nicht umsteuern, verlieren wir zahlreiche Anbaukulturen und machen uns abhängiger von Importen. Mit unserer Initiative wollen wir deshalb eine grundlegende Anpassung der EU-Pflanzenschutzverordnung anstoßen und zudem erreichen, das nationale System für die Zulassung von Mitteln zu optimieren.«

• Polizei sucht unbekannten Tatverdächtigen nach Raub

  Verantwortlich: Chris Graupner Ort: 04808 Wurzen, Am Bahnhof Zeit: 18.10.2025, gegen 22:00 Uhr Im Oktober letzten Jahres schlug ein bislang Unbekannter den Geschädigten (56) mit einem Seilschloss nieder, um in den Besitz seines Fahrrades zu gelangen. Nun fahndet die Polizei mit einem Phantombild nach dem unbekannten Täter. Bereits in Medieninformation Nr. 452 von 2025 informierte die Polizei mit einem Zeugenaufruf über die Tat: Nachdem ein 56-jähriger Mann sein Fahrrad am 18. Oktober am Bahnhof in Wurzen abgeholt hatte und mit dem Rad zu Fuß in Richtung Netto unterwegs war, schlug ihn ein Unbekannter mit einem Seilschloss nieder. Der Geschlagene wurde schwer am Kopf verletzt, verlor das Bewusstsein und musste einige Zeit in einem Krankenhaus behandelt werden. Das Fahrrad wurde später wieder aufgefunden. Der Gesuchte kann wie folgt beschrieben werden: – circa 35 Jahre alt – 1,70 Meter groß – schlank, breites Kreuz – ungepflegte Erscheinung – sehr kurze dunkelblonde Haare – Piercings: Nase und Unterlippe je rechts einen Ring Trotz umfangreicher Ermittlungen konnten bisher keine weiteren Erkenntnisse zu dem unbekannten Tatverdächtigen gewonnen werden. Die Leipziger Polizei wendet sich nunmehr aufgrund eines richterlichen Beschlusses zur Suche nach ihm an die Öffentlichkeit. Wer erkennt den Unbekannten Täter auf dem Phantombild? Wer weiß, wo er sich regelmäßig aufhält? Zeuginnen und Zeugen, die Hinweise zum Sachverhalt oder dem Unbekannten geben können, werden gebeten, sich bei der Kriminalaußenstelle Grimma, Köhlerstraße 3, 04668 Grimma, Tel. (03437) 7089-0 oder bei der Kriminalpolizei, Dimitroffstraße 1 in 04107 Leipzig, Tel. (0341) 966 4 6666, zu melden. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit weisen wir auf Folgendes hin: Die Veröffentlichung der Abbildungen erfolgt auf den Internetseiten der Strafverfolgungsbehörden und in der regionalen Presse sowie dem regionalen Fernsehen. Die Übernahme der Abbildungen in Online-Publikationen, z.B. Auftritte in sozialen Netzwerken, Online-Ausgaben, E-Paper, Mediatheken oder sonstige Internetangebote, wird gestattet durch Verlinkung auf die Internetseiten der Strafverfolgungsbehörden. Sie finden eine Abbildung des Tatverdächtigen unter dem folgenden Link:

• Weiterentwicklung der Krankenhausreform passiert Bundesrat – Sachsen fordert mit Protokollerklärung zielgerichtete Überarbeitung kritischer Punkte

  Der Bundesrat hat heute das Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG) passieren lassen. Dazu erklärt Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Die Krankenhausreform ist ein notwendiges Vorhaben, um die Krankenhäuser auf die demografische Entwicklung vorzubereiten und gleichzeitig eine flächendeckende und bestmögliche Versorgung sicherzustellen. Das vorliegende Gesetz wird diesen Anforderungen leider nicht gerecht. Der Reformprozess erstreckt sich inzwischen jedoch über mehr als zwei Jahre und zwei große Gesetzgebungsverfahren. Die Krankenhäuser benötigen daher nun eine gewisse Rechts- und Planungssicherheit. Das kann mit dem vorliegenden Gesetz ein Stück weit hergestellt werden.« Staatsministerin Köpping weiter: »Angesichts der inhaltlichen Unzulänglichkeiten hat Sachsen zusammen mit anderen Bundesländern jedoch mittels Protokollerklärung eine zielgerichtete Nachbesserung kritischer Punkte gefordert. Regionale, strukturelle und versorgungstechnische Unterschiede werden nur unzureichend berücksichtigt, sodass eine Sicherstellung der Versorgung nicht dauerhaft gewährleistet ist. Das Gesetz enthält zudem Regelungen, die einen massiven Aufbau an Bürokratie mit sich bringen und zugleich die Versorgung gefährden. So hat das neue Qualitätskriterium zur Einhaltung der Pflegepersonaluntergrenzen bei der Ausweisung der Leistungsgruppen einen erheblichen bürokratischen Mehraufwand zur Folge und gefährdet die flächendeckende Versorgung. Dies muss rückgängig gemacht werden, um die stationäre Versorgung in der Fläche dauerhaft zu sichern. Es fehlt beispielsweise auch die Möglichkeit, dass die Landesplanungsbehörden unbefristete Ausnahmen bei der Zuweisung von Leistungsgruppen zulassen dürfen, wenn es für die Sicherstellung der Versorgung zwingend erforderlich ist. Im Bereich der Behandlung von Krebserkrankungen werden gerade Flächenländer mit vergleichsweise geringer Bevölkerungsdichte strukturell benachteiligt. Diese Regelungen zu so genannten onkochirurgischen Leistungen können in dünn besiedelten Regionen zu Versorgungslücken führen. Das ist gerade in diesem sensiblen Bereich nicht hinnehmbar.«

• Kultusminister Clemens trifft tschechischen Bildungsminister und deutschen Botschafter in Prag

  Kultusminister Conrad Clemens reist am Montag (30. März) zum Erfahrungsaustausch nach Prag und trifft dort den Bildungsminister der Tschechischen Republik, Robert Plaga. Sachsen und Tschechien werden sich dazu verständigen, wie das Erlernen der jeweiligen Nachbarsprache in den beiden Partnerländern weiter ausgebaut werden kann. Außerdem steht die Ausweitung der Begegnungen zwischen sächsischen und tschechischen Schülerinnen und Schülern auf der Agenda. Kultusminister Conrad Clemens: »Sachsen und Tschechien verbindet mehr als nur eine gemeinsame Grenze. Seit Jahrzehnten arbeiten beide Länder im Bildungsbereich vertrauensvoll zusammen. Diese enge Kooperation wollen wir in Prag stärken, damit junge Menschen auf beiden Seiten der Grenze davon profitieren. Mein Ziel ist es, mehr Tschechisch-Unterricht an Sachsens Schulen zu bringen. Es soll öfter ein Angebot als zweite Fremdsprache geben. Vor allem in den großen Städten gibt es zu wenig Tschechisch-Angebot. Auch in der beruflichen Bildung wollen wir in Zukunft enger zusammenarbeiten, um beispielsweise Nachwuchskräfte für die Mikrochip-Industrie im Raum Dresden zu gewinnen.« Kultusminister Clemens wird zudem das Sächsische Verbindungsbüro besuchen und mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Prag, Peter Reuss, ins Gespräch kommen. Anschließend folgt ein Besuch der Deutschen Schule in Prag. Hier wird sich der Minister über die digitale Modellschule informieren und mit Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern der Oberstufe austauschen. Tschechisch an Sachsens Schulen: Immer mehr Schülerinnen und Schüler lernen an Sachsens Schulen Tschechisch. In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl mehr als verdoppelt. Im Schuljahr 2025/26 lernen insgesamt 3.819 Schülerinnen und Schüler an 36 Schulen die Sprache – davon 1.218 an acht Grundschulen, 914 an 14 Oberschulen, 1.484 an elf Gymnasien sowie 84 an drei berufsbildenden Schulen. Im Schuljahr 2025/26 bestanden insgesamt 93 Partnerschaften mit Schulen in der Tschechischen Republik. Damit liegt die Tschechische Republik seit Jahren auf dem ersten Platz der internationalen Schulpartnerschaften. Zur Förderung der tschechischen Sprache an sächsischen Schulen werden Fremdsprachenassistenten eingesetzt. Dabei handelt es sich in der Regel um tschechische Studenten, die ein Lehramt anstreben. Zudem besteht seit November 2023 zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik eine Vereinbarung zur unbegrenzten Fortführung eines binational-bilingualen deutsch-tschechischen Bildungsganges am Friedrich-Schiller-Gymnasium in Pirna. Dieser Bildungsgang ist das Flaggschiff der grenzüberschreitenden Bildungskooperation. Sächsische und tschechische Schüler lernen gemeinsam und erwerben mit dem Bestehen der Abiturprüfungen sowohl die sächsische als auch die tschechische Hochschulreife. Gestartet war das Projekt mit 40 Schülern des ersten Jahrgangs. Im Schuljahr 2025/26 besuchen 168 Schülerinnen und Schüler den binationalen-bilingualen Bildungsgang, davon 91 deutsche ab Klasse 5 sowie 77 tschechische ab Klasse 7. Durch das in beiden Ländern anerkannte Abitur können die Absolventen später grenzüberschreitend im jeweiligen Nachbarland studieren und arbeiten.