Neues aus Sachsen
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Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle nur teilweise erfolgreich
Der Planfeststellungsbeschluss »Start und Landebahn Süd mit Vorfeld, 15. Planänderung« ist nur insoweit rechtswidrig, als einzelne naturschutzrechtliche Prüfungen Mängel aufweisen. Er ist deshalb nicht vollziehbar, bis diese Prüfungen nachgeholt worden sind. Dies hat der 7. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 3. bis 5. November 2026 mit heute bekannt gegebenem Urteil entschieden. Er ist damit lediglich einem Teil der Rügen von zwei Naturschutzverbänden gefolgt. Im Übrigen blieben die Klagen erfolglos. Auf Antrag der Flughafen Leipzig/Halle GmbH erließ die Landesdirektion Sachsen am 12. September 2024 den angegriffenen Planfeststellungsbeschluss, der die Umgestaltung und Erweiterung des von DHL genutzten Vorfeldes 4 mit Enteisungsfläche, Schneedeponie sowie Nebenanlagen und Entwässerung, Anschlüssen an das Start- und Landebahnsystem des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle sowie weitere Gebäude zum Gegenstand hat. Insbesondere soll danach das Vorfeld 4 nach Südosten einschließlich Nebenflächen um etwa 40 ha erweitert werden, um zusätzliche Standplätze für Luftfahrzeuge für das Express-Frachtdrehkreuz zu schaffen. Damit soll eine Steigerung des Flugbewegungsaufkommens im Kurier-Express-Paket-Verkehr ermöglicht werden. Neben den Naturschutzverbänden haben gegen den Planfeststellungsbeschluss Miteigentümer und Bewohner von mit Wohnhäusern bebauten Grundstücken im Umfeld bzw. in unmittelbarer Nähe des Flughafens, weitere in der Nähe ansässige Gewerbetreibende sowie die Stadt Schkeuditz Klage erhoben. Der Senat hat den Planfeststellungsbeschluss auf die Klage der Naturschutzverbände für rechtswidrig erklärt, weil es die Planfeststellungsbehörde unterlassen hat, eine mögliche Beeinträchtigung von Gastvögeln im Vogelschutzgebiet »Leipziger Auwald« und im Vogelschutzgebiet »Agrarraum und Bergbaufolgelandschaft bei Delitzsch« durch Lärm zu prüfen. Die Verträglichkeitsuntersuchungen der Planfeststellungsbehörde gehen selbst davon aus, dass der Flug- und Bodenlärm insoweit einer vertieften Analyse bedarf, die aber tatsächlich unterblieben ist. Die Planfeststellungsbehörde und die Vorhabenträgerin konnten auch im Gerichtsverfahren nicht vollständig belegen, dass diese durch Verträglichkeitsuntersuchung vorzunehmende Prüfung wegen eines offensichtlichen Ausschlusses von Beeinträchtigungen von Gastvögeln entbehrlich war. Auch die artenschutzrechtliche Prüfung ist zum Teil rechtswidrig, denn die Bestandsaufnahmen entsprachen nicht in jeder Hinsicht den naturschutzfachlichen Anforderungen. Teilweise wurde mit den Kartierungen zu spät begonnen, teilweise wurden sie nicht methodengerecht dokumentiert. Die festgestellten Mängel führen zur Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses. Sie können allerdings in einem ergänzenden Verfahren behoben werden. Den weiteren Rügen der Naturschutzverbände hinsichtlich der habitat- und artenschutzrechtlichen Prüfung durch die Planfeststellungsbehörde ist das Gericht indes nicht gefolgt. Auch die von den Klägern geltend gemachten Abwägungsmängel im Zusammenhang mit der Bewältigung der Treibhausgas- und Ultrafeinstaubemissionen bestehen nach Auffassung des Senats nicht. Insbesondere hat die Planfeststellungsbehörde nach der Konzeption des Klimaschutzgesetzes zutreffend lediglich die Treibhausgasemissionen berücksichtigt, die durch innerdeutsche Flüge entstehen. Mögliche Belastungen durch Ultrafeinstaubpartikel (UFP) musste die Planfeststellungsbehörde nicht weitergehend in die Abwägung einbeziehen. Insoweit bestehen keine gesonderten gesetzlichen Grenzwerte. Es war auch nicht zu beanstanden, dass die Planfeststellungsbehörde erste Erkenntnisse zu einer gesundheitsschädlichen Wirkung von UFP nicht zum Anlass genommen hat, Schutz- oder Aufklärungsmaßnahmen anzuordnen. Auch die von allen Klägern geltend gemachten Mängel in Bezug auf den Fluglärm bestehen nicht. Nicht zu beanstanden war zunächst die Prognose der Planfeststellungsbehörde zur Veränderung der Nutzungsanteile der beiden Start- und Landebahnen, die von einer Ausweitung der Inanspruchnahme der stadtferneren Nordbahn ausgeht. Keine Rechtsfehler konnte der Senat hinsichtlich der Interessenabwägung der Planfeststellungsbehörde zur Entscheidung über sog. aktiven Schallschutz - etwa was den Ausschluss besonders lauter Flugzeuge angeht - feststellen. Auch zum passiven Schallschutz ist der Planfeststellungsbeschluss rechtlich nicht zu beanstanden. Die Kläger hatten insoweit insbesondere geltend gemacht, dass das im Jahr 2004 auf dem Flughafen Leipzig/Halle eingeführte Lärmschutzkonzept weiter anzuwenden sei. Dem ist das Gericht mit Blick auf die seit 2007 geltenden, abweichenden Regelungen des Fluglärmgesetzes, das der Senat auch nicht für verfassungswidrig hält, nicht gefolgt. Die Klagen der Bewohner im Flughafenumfeld sowie der Gewerbetreibenden blieben damit erfolglos. Auch die Klage der Stadt Schkeuditz hatte keinen Erfolg. Die Stadt konnte den Senat nicht davon überzeugen, dass sie - etwa wegen der flughafenbedingten Lärmbelastungen - in ihrer Planungshoheit in rechtswidriger Weise beeinträchtigt ist. Die von dem Eigentümer und dem Pächter eines Hotels in Flughafennähe erhobene Klage haben die Kläger für erledigt erklärt, soweit die Planfeststellungsbehörde in der mündlichen Verhandlung eine Protokollerklärung zum Planfeststellungsbeschluss abgegeben hat, die die Nebenbestimmungen zu den Lärmschutzauflagen für gewerblich genutzte Räume um das Beherbergungsgewerbe ergänzt. Der Senat hat die Revision gegen die Urteile nicht zugelassen. Dagegen kann innerhalb eines Monats nach Zustellung der schriftlichen Urteilsgründe Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt werden, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheidet. Die Gründe der sehr umfangreichen Entscheidung werden voraussichtlich bis Ende März 2027 vorliegen. SächsOVG, Urteile vom 16. November 2026 - 7 C 34/24, 7 C 35/24, 7 C 36/24 - -
Zwei Männer verletzt in Wohnung - Kripo ermittelt | Schiedsrichter mit Gehhilfe geschlagen
Landkreis Mittelsachsen Zwei Männer verletzt in Wohnung - Kripo ermittelt Zeit: 13.11.2026, 22:15 Uhr polizeibekannt Ort: Freiberg (4507) Über die Rettungsleitstelle ist die Polizei am Freitagabend in eine Wohnung in der Bahnhofstraße gerufen worden. Die Einsatzkräfte fanden dort den Bewohner (37) und einen weiteren Mann (54) verletzt vor. Offensichtlich war es in der Wohnung während eines gemeinsamen Aufenthalts mehrerer Personen zu einer Gewalttat gekommen, wobei beide Zeichen von Gewalteinwirkungen und der 54-Jährige schwere Verletzungen aufwies. Letzterer war nicht ansprechbar. Der Rettungsdienst brachte beide ins Krankenhaus, wo der Jüngere ambulant versorgt und der Ältere stationär aufgenommen wurde. Im Ergebnis der Erstbefragung des 37-Jährigen und geführten ersten Ermittlungen ergab sich einen Tatverdacht gegen einen 31-Jährigen (deutsch) und einen 32-Jährigen (deutsch). Beide hatten sich mutmaßlich mit in der Wohnung aufgehalten. Noch in der Nacht haben Polizisten die beiden vorläufig festgenommen. Sie sind gestern einem Richter am zuständigen Amtsgericht vorgeführt worden. Dieser erließ Haftbefehl gegen den 32-jährigen mutmaßlichen Hauptakteur. Dieser befindet sich inzwischen in einer Justizvollzugsanstalt. Gegen den Jüngeren wurde kein Haftbefehl erlassen und er wurde entlassen. Die Ermittlungen wegen des versuchten Totschlags gegen beide Männer werden fortgeführt. Im Zuge dessen werden nun der konkrete Tatablauf, die jeweiligen Tatbeteiligungen sowie die Hintergründe des Geschehens weiter erhellt. (ds) Erzgebirgskreis Schiedsrichter mit Gehhilfe geschlagen Zeit: 15.11.2026, 15:50 Uhr Ort: Hohndorf (4508) Bei einem Fußballspiel der 1. Kreisklasse West kam es am Sonntagnachmittag zu einem körperlichen Übergriff auf einen Schiedsrichter (18), der dabei leicht verletzt wurde. Auf der Sportanlage am Sonnenweg trafen die Spielgemeinschaft Hohndorf/Gersdorf und die Spielgemeinschaft Grünstädtel/Raschau-Markersbach II aufeinander. Während des Spiels hatte sich die Stimmung einiger Gästefans bereits zunehmend aufgeheizt, da diese offenbar mit Spielentscheidungen des Schiedsrichters nicht einverstanden waren. Es folgten zudem mehrfach Beleidigungen in Richtung des 18-Jährigen. Nach Abpfiff des Fußballspiels eilten Ordner der Heimmannschaft dem Schiedsrichter zu Hilfe und begleiteten diesen vom Spielfeld, da die Situation durch die aufgebrachten Fans zu eskalieren drohte. Auf dem Weg zur Kabine schlug plötzlich ein zunächst unbekannter Mann den Schiedsrichter mit einer Gehhilfe, wodurch dieser Schmerzen verspürte. Anschließend konnte sich der Geschädigte in der Kabine in Sicherheit bringen und verständigte die Polizei. Alarmierte Beamte konnten den Angreifer (73/deutsch) im Zuge von Fahndungsmaßnahmen identifizieren und an dessen Wohnanschrift in Grünstädtel stellen. Gegen den 73-Jährigen laufen gegenwärtig die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung. (mou) -
Polizisten mit Messer angegriffen - Diensthund verhindert Schlimmeres
Verantwortlich: Anja Leuschner (al) und Eduard Schreiber (es) Polizisten mit Messer angegriffen - Diensthund verhindert Schlimmeres Bezug: Medieninformation Nr. 491 vom 15. November 2026 Görlitz, Nieskyer Straße 13.11.2026, 20:35 Uhr Görlitz, Hussitenstraße 15.11.2026, 23:10 Uhr, 00:20 Uhr Wie bereits berichtet, sind Polizisten in der Nacht zu Sonntag von einem 60-Jährigen an der Hussitenstraße in Görlitz angegriffen worden. Grund war eine Ruhestörung. Da sich der Mann sehr aggressiv verhielt, kamen noch Diensthundeführer zur Unterstützung hinzu. Als sich die Einsatzkräfte vor der Wohnungstür des Mannes befanden, stürzte dieser plötzlich mit einem Messer heraus und griff an. Ein Diensthundeführer setzte seinen Hund ein, welcher den Angreifer in seiner Vorwärtsbewegung stoppte und in die Wohnung zurückdrängte. So konnten die Polizisten ihn schließlich überwältigen und ihm das Messer wegnehmen. Einzug in JVA Nach dem Vorfall in der Nacht zu Sonntag fand dann am frühen Nachmittag auf Antrag der Staatsanwaltschaft der Haftrichtertermin am Amtsgericht Görlitz statt. Der Richter ordnete die Untersuchungshaft an, sodass der Beschuldigte in eine JVA gebracht wurde. Er wird sich wegen des Widerstandes und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie gefährlicher Körperverletzung zu verantworten haben. Zu diesen Straftaten kommen noch Verfahren wegen räuberischen Diebstahls, Bedrohung und Beleidigung hinzu, welche der Beschuldigte bereits am Freitag an der Nieskyer Straße in Görlitz beging. Hier steckte sich der 60-Jährige am Abend eine Packung Zigaretten in einem Einkaufsmarkt ein. Als er ohne zu bezahlen gehen wollte, sprach ihn ein Mitarbeiter an. Der Beschuldigte zog daraufhin ein Messer, bedrohte und beleidigte mehrere Angestellte. Herbeigerufene Polizisten bannten die Gefahr, nahmen den Mann mit zum Revier und fertigten die entsprechenden Anzeigen. Anlage: Foto des Diensthundes Zeus (al) Mit Bolzenschneider, gestohlenem Fahrrad und Crystal ertappt Zittau, Pistoianer Weg Zittau, Moosbacher Weg 16.11.2026, gegen 02:50 Uhr Beamte des Reviers Zittau-Oberland haben in der Nacht zu Montag den richtigen Riecher gehabt. Sie kontrollierten einen 44-Jährigen, der mit einem Fahrrad den Pistoianer Weg entlanglief. Neben dem Drahtesel hatte der tschechische Bürger noch einen Bolzenschneider sowie eine Cliptüte mit Crystal dabei. Ein Drogentest schlug bei dem Beschuldigten auf Amphetamin an. Die Polizisten fanden heraus, dass der Mann das Fahrrad der Marke Scott im Wert von etwa 200 Euro offenbar kurz zuvor an der Moosbacher Straße gestohlen hatte. Denn dort lag noch das zerschnittene Schloss. Es entstand ein Sachschaden von circa zehn Euro. Die Uniformierten stellten das Rad, das mutmaßliche Tatwerkzeug sowie die Drogen sicher und nahmen den 44-Jährigen mit zum Revier. Nach Abschluss aller Maßnahmen wurde er entlassen. Er wird sich wegen des Fahrraddiebstahls sowie Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz zu verantworten haben. (al) Landkreis Bautzen Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda Kollision im Gegenverkehr Obergurig, Hainitzer Straße 15.11.2026, 15:00 Uhr Zu einer Kollision ist es am Sonntagnachmittag bei Obergurig gekommen. Ein 23-Jähriger war mit seinem Pkw auf der Hainitzer Straße von Großdöbschütz in Richtung Großpostwitz unterwegs. Er geriet aus bislang unbekannter Ursache auf die linke Fahrspur und stieß dort mit dem entgegenkommenden Auto eines 84-Jährigen zusammen. Beide Fahrer erlitten leichte Verletzungen und kamen zur Behandlung ins Krankenhaus. An den Fahrzeugen entstand Sachschaden von rund 30.000 Euro. Sie wurden abgeschleppt. (al) Feuerwehreinsatz in Bautzen Bautzen, Albert-Einstein-Straße 15.11.2026, 18:45 Uhr Zu einem Einsatz von Feuerwehr und Polizei ist es am Sonntagabend in einem Mehrfamilienhaus an der Albert-Einstein-Straße in Bautzen gekommen. Offenbar sorgte ein technischer Defekt an einem Lichtschalter dafür, dass das gesamte Treppenhaus verraucht war. Die Kameraden beseitigten die Gefahrenquelle. Verletzt wurde niemand. Sachschaden entstand ebenfalls nicht. (al) Geradeaus in den Kreisverkehr S 119/K 7253 Kreisverkehr Gaußig/Drauschkowitz 16.11.2026, 05:10 Uhr Zu einem Unfall im Kreisverkehr ist es am zeitigen Montagmorgen bei Gaußig gekommen. Ein 61-Jähriger war mit seinem Mazda bei Dunkelheit und Nässe auf der S 119 von Neukirch in Richtung Bautzen unterwegs. Im neuen Kreisverkehr am Abzweig Gnaschwitz/Drauschkowitz fuhr er geradeaus. Der 61-Jährige blieb unversehrt. Der Kreisel sowie das Fahrzeug wurden bei dem Unfall beschädigt. Insgesamt belief sich die Schadenshöhe auf rund 4.000 Euro. (al) Tätliche Auseinandersetzung nach Fußballspiel Radeberg, Schillerstraße 14.11.2026, 17:45 Uhr polizeibekannt Am Samstagnachmittag ist es an der Schillerstraße in Radeberg nach einem Fußballspiel zu einer tätlichen Auseinandersetzung gekommen. Nach gegenwärtigem Ermittlungsstand gerieten zwei unterschiedliche Fanlager nach dem Abpfiff aneinander. Bei der Tätlichkeit wurden fünf Personen leicht verletzt. Zwar entfernten sich mehrere Beteiligte, bevor die Polizei eingetroffen war, doch es gelang Beamten des Reviers Kamenz zwei deutsche 21-jährige Tatverdächtige zu identifizieren. Die genauen Umstände und der Tathergang werden im zuständigen Kriminaldienst ermittelt. (es) Warnbake auf die Straße geworfen Radeberg, Pulsnitzer Straße 15.11.2026, 22:45 Uhr Am späten Sonntagabend haben vier Heranwachsende eine Warnbake auf der Pulsnitzer Straße in Radeberg aus ihrer Verankerung gerissen und auf die Straße geworfen. Ein Pkw-Fahrer musste abbremsen und ausweichen, um einen Zusammenstoß zu verhindern. Eine Streife des Reviers Kamenz konnte die Tatverdächtigen ermitteln. Die Beamten führten Atemalkoholtests durch, wobei die jungen Männer unterschiedlich stark alkoholisiert waren. Den höchsten Wert hatte ein 21-Jähriger mit umgerechnet 1,8 Promille. Er und seine 19- und 20-jährigen deutschen Begleiter müssen sich nun wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Diebstahls verantworten. (es) Rauchentwicklung Kamenz, Joliot-Curie-Siedlung 15.11.2026, 23:45 Uhr In der Nacht zu Montag ist es an der Joliot-Curie-Siedlung in Kamenz zu einer Rauchentwicklung in einem Heizungskeller eines Wohnhauses gekommen. Kräfte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes evakuierten zwei Bewohner. Beide blieben unverletzt, können aber vorerst nicht zurück in ihr Haus. Bei dem Einsatz wurde ein Kamerad der Brandwehr leicht verletzt. Der Sachschaden und die Ursache konnten zunächst nicht bestimmt werden. Der Kriminaldienst des Kamenzer Reviers ermittelt. (es) Betrunken mit dem Fahrrad umgekippt Lauta, Karl-Liebknecht-Straße 15.11.2026, 23:10 Uhr Am späten Sonntagabend ist einer Polizeistreife auf der Karl-Liebknecht-Straße in Lauta eine Person aufgefallen, die ein Fahrrad schob und plötzlich umkippte. Sofort eilten die Beamten dem augenscheinlich stark alkoholisierten Mann zur Hilfe und stellten ihn wieder auf die Beine. Ein Atemalkoholtest zeigte einen Wert von umgerechnet 2,86 Promille an. Die Ordnungshüter wiesen den 45-Jährigen darauf hin, seinen Weg zu Fuß fortzusetzen. Allerdings trafen sie den deutschen Mann kurze Zeit später erneut an. Diesmal fuhr er jedoch mit seinem Drahtesel, obwohl er aufgrund seines Zustandes nicht mehr dazu in der Lage war. Deshalb brachten ihn die Polizisten jetzt zur Blutentnahme und erstatteten Anzeige wegen Trunkenheit im Straßenverkehr. (al) Schaurige Entdeckung Hoyerswerda, Schöpsdorfer Straße 16.11.2026, 02:05 Uhr Der Montagmorgen hat für eine Zustellerin in Hoyerswerda äußerst schaurig begonnen. Sie ging ihrer Arbeit an der Schöpsdorfer Straße nach und entdeckte in einer Wohnung eine Person, die sich augenscheinlich stranguliert hatte. Sie rief daraufhin sofort die Polizei. Als die Beamten sowie Feuerwehr und Notarzt nur kurze Zeit später vor Ort eintrafen und die Angaben der Hinweisgeberin bestätigt sahen, verschafften sie sich Zugang zum Haus. An der betreffenden Wohnung öffnete eine 25-Jährige. Als die Polizisten sich nun zu der vermeintlichen Person begaben, welche von außen zu sehen war, stellte sich heraus, dass es sich um eine täuschend echt wirkende Puppe handelte. Diese hatte die Wohnungsinhaberin vor ihrem Fenster aufgehangen. Beamte nahmen die Figur ab. Sowohl Feuerwehr als auch Notarzt samt Rettungswagenbesatzung konnten den Ereignisort ohne weitere Maßnahmen wieder verlassen. Der Kriminaldienst prüft eine strafrechtliche Verfehlung. (al) Landkreis Görlitz Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser Fahrräder weg Görlitz, Heilige-Grab-Straße 03.10.2026, 16:00 Uhr - 15.11.2026, 06:45 Uhr Unbekannte sind im Laufe des vergangenen Monats in einen Keller an der Heilige-Grab-Straße in Görlitz eingebrochen. Sie erbeuteten zwei Fahrräder, ein weinrotes Mountainbike von Fischer und ein mintgrünes Gravelbike der Marke Kellys. Die Zweiräder hatten einen Wert von rund 3.000 Euro. Görlitz, Gartenstraße 14.11.2026, 13:00 Uhr - 15.11.2026, 12:00 Uhr Auch auf der Gartenstraße in Görlitz haben Fahrraddiebe zugeschlagen. Sie gelangten zwischen Samstagnachmittag und Sonntagmittag in den Innenhof eines Mehrfamilienhauses und stahlen von dort ein E-Bike der Marke Cube. Das graue Zweirad hatte einen Wert von circa 2.500 Euro. Polizisten sicherten Spuren und nahmen die Anzeigen auf. Der Kriminaldienst des Görlitzer Polizeireviers ermittelt. (al) E-Scooter gestohlen Görlitz, Brüderstraße 14.11.2026, 22:00 Uhr - 15.11.2026, 09:30 Uhr Ein E-Scooter ist in der Nacht zu Sonntag aus einem Mehrfamilienhaus an der Brüderstraße in Görlitz verschwunden. Die Diebe gelangten auf unbekannte Art und Weise ins Gebäude. Das Gefährt der Marke Hitway hatte einen geschätzten Wert von 600 Euro. Der Sachschaden am Schloss betrug rund 20 Euro. Eine Streife nahm die Anzeige auf und sicherte Spuren am Tatort. Mit den Ermittlungen befasst sich der zuständige Kriminaldienst. (al) Gut gehandelt Landkreis Görlitz 15.11.2026, 14:45 Uhr polizeibekannt Am Sonntag hat ein junger Mann im Landkreis Görlitz gut reagiert, als Kriminelle versucht hatten, ihn im Internet zu erpressen. Der 20-Jährige schrieb über soziale Medien mit einem neu geknüpften Kontakt. Plötzlich nötigte dieser ihn 5.000 Euro zu überweisen, da er sonst KI-generierte Nacktbilder veröffentlichen wollte. Der Heranwachsende behielt sein Geld für sich und erstattete Anzeige bei der Polizei. Jetzt ermittelt der Kriminaldienst. (es) -
Wirtschaftsminister Panter: »Wir brauchen lückenlosen Schutz vor Carbon Leakage und unfairem Wettbewerb«
Hohe Energiepreise, globale Überkapazitäten insbesondere aus Asien und unfaire Handelspraktiken verändern das Marktumfeld der Stahlindustrie ständig. Die EU muss gezielt politisch reagieren, um gleiche Wettbewerbsbedingungen für die hiesige Industrie zu sichern. Vor diesem Hintergrund haben sich heute die Länder der Stahl-Allianz, die IG Metall, die Wirtschaftsvereinigung Stahl und zahlreiche Unternehmensvertreter der Branche in Salzgitter (Niedersachsen) zum Nationalen Stahlgipfel 2026 getroffen. In einem gemeinsamen Positionspapier fordern die Unterzeichner, darunter der Freistaat Sachsen, wettbewerbsfähige Energiepreise, wirksame Leitmärkte für emissionsarmen Stahl »Made in EU«, einen wirksamen Außenhandelsschutz und Schutz vor Produktionsverlagerungen in Länder mit geringen Umweltauflagen (»Carbon Leakage«). Sachsens Wirtschafts- und Energieminister Dirk Panter betont: »Die Stahlindustrie und insbesondere die sächsische Elektrostahlindustrie ist auf langfristig planbare und international wettbewerbsfähige Energiepreise angewiesen. Wir fordern daher die Bundesregierung auf, alle bestehenden Entlastungsspielräume zu nutzen. Dazu zählt insbesondere der langfristige Erhalt und die Wiedererhöhung des Haushaltszuschusses des Bundes zu den Übertragungsnetzentgelten auf 6,5 Milliarden Euro bis in die Mitte der 2030er-Jahre, im Einklang mit dem stark steigenden Investitionsbedarf in die Netze. Zudem sind Lösungen für Industrienetzentgelte notwendig, die auch für die Stahlwerke mit ihren stark schwankenden Verbräuchen Entlastungen ermöglichen, wenn sie das Netz entlasten.« Mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen setzt Sachsen auf Klimaschutzinstrumente wie den Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM), der Produktionsverlagerungen und damit die Verlagerung von Emissionen in Drittstaaten verhindern soll. Panter weiter: »Wir brauchen einen lückenlosen Schutz vor Carbon Leakage und unfairem Wettbewerb. Wir wollen einen effektiven CBAM, der auch zahlreiche nachgelagerte Produkte einschließt, und einen konsequenten Außenhandelsschutz gegen globale Überkapazitäten. Grundsätzlich begrüßen wir die CBAM-Erweiterungen ab 2028, warnen jedoch vor einer zu engen Ausgestaltung, die die nachgelagerte Stahlverarbeitung schwächt, das europäische Stahl-Ökosystem gefährdet und durch Importabhängigkeiten Sicherheitsrisiken schafft.« Was unterscheidet das aktuelle Positionspapier vom Positionspapier des Nationalen Stahlgipfels 2024? Dynamik der Transformation, regulatorische Entwicklung, Wettbewerbsdruck: Die Wirtschaft und insbesondere die energieintensiven Industrien befinden sich aktuell in hochdynamischen Zeiten mit volatilen Märkten. Diese Schnelllebigkeit erfordert die stete Diskussion über die Branchenlage, die strategische Ausrichtung und praxisnahe Lösungen. Die Stahlallianzländer können in den Positionspapieren diese Punkte bündeln und Nachsteuerungsbedarf an Bund und EU kommunizieren. Im Fokus des Stahlgipfels 2024 lag die strategische Ausrichtung Deutschlands und Europas im Hinblick auf die Stahlindustrie. Der damalige Aktionsplan Stahl 2024 kommunizierte Problemstellungen der Stahlindustrie gemeinsam mit strategischen Forderungen der Länder an den Bund und die EU. Auf Basis des damaligen Papiers – also aufbauend auf einer deutschen Initiative, die die Stahlallianzländer maßgeblich gestaltet hatten – entwickelte die Europäische Kommission den European Steel and Metals Action Plan (ESMA). Die EU erkannte damit die Relevanz der Stahlindustrie als Grundstoffproduzent und Basis für zahlreiche Wertschöpfungsketten an. Das Positionspapier des Stahlgipfels 2026 greift den von der Kommission entwickelten »Fahrplan« auf und untersetzt ihn mit konkreten Forderungen an den Bund, wie die fortlaufende Umsetzung einzelner Punkte des ESMA erfolgen könnte. Das aktuelle Positionspapier ist im Vergleich zu dem Positionspapier 2024 in seinen Forderungen also viel konkreter. Welche Forderungen gehen auf sächsische Initiativen zurück? Schutz vor Umgehung und »Resource Shuffling«: Die Forderung nach wirksamen Maßnahmen gegen Umgehungsstrategien (wie das bloße Verschieben von Ressourcen) basiert beispielsweise auf einer Forderung des Sächsischen Stahlgipfels 2025. Ausweitung des Schutzschirms: Die sächsische Forderung nach einer Ausweitung des CBAM auf nachgelagerte Produkte wurde im neuen Papier als notwendige Weiterentwicklung des Schutzes vor Carbon Leakage aufgenommen. Hintergrund: Stahlindustrie in Sachsen Sachsen ist mit seinen Elektrostahl- und Walzwerken heute schon Vorreiter für emissionsarme Stahlproduktion. Um diese Position ausbauen zu können, sind sächsische Werke sowohl auf die Versorgungssicherheit mit kohlenstoffarmen Energien als auch auf international wettbewerbsfähige und stabile Strompreise angewiesen. Die sächsische Stahl- und Metallindustrie umfasste 2025 ca. 44.400 Beschäftigte in 582 Unternehmen und erwirtschaftete einem Jahresumsatz von 11 Milliarden Euro (ca. 13 Prozent des verarbeitenden Gewerbes). 2019 trat Sachsen der Allianz der Stahlländer bei, einem Zusammenschluss von elf Bundesländern mit ausgeprägter Stahlindustrie. -
Polizisten angegriffen | E-Scooter-Fahrer floh und stürzte – Zeugen gesucht | Mann hatte Drogen und Schlagring dabei
Autoren: Lukas Reumund (lr), Uwe Hofmann (uh), Sophia Zeidler (sz) Landeshauptstadt Dresden Polizisten angegriffen Zeit: 16.11.2026, 02:05 Uhr Ort: Dresden Innere-Altstadt In der Nacht zu Montag hat ein Mann (34) Polizisten angegriffen, nachdem er alkoholisiert gefahren ist. Die Beamten kontrollierten einen Peugeot 206, der ohne Licht auf der Sophienstraße unterwegs war. Wie ein Test ergab, stand der 34-jährige Fahrer mit rund 0,9 Promille unter dem Einfluss von Alkohol. Die Beamten stellten den Führerschein sicher und veranlassten eine Blutentnahme. Auf dem Weg schlug und trat er in Richtung der Beamten und verletzte einen Polizisten leicht. Der Deutsche muss sich nun unter anderem wegen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie wegen der Trunkenheitsfahrt verantworten. (sz) Drei Verletzte bei Unfall Zeit: 14.11.2026, 01:30 Uhr Ort: Dresden-Innere Neustadt Bei einem Unfall auf der Antonstraße haben drei Menschen leichte Verletzungen erlitten. Der Fahrer eines Audi A6 (29) war auf der Antonstraße in Richtung Marienbrücke unterwegs. Kurz vor der Kreuzung Leipziger Straße wechselte er vom linken in den rechten Fahrstreifen und stieß dabei mit einem VW T-Roc (Fahrer 19) zusammen. Zwei Frauen (beide 20) und ein Mann (19) im VW erlitten leichte Verletzungen. Der Sachschaden beträgt rund 15.000 Euro. Die Polizei ermittelt und geht dabei Hinweisen nach, nach denen die verletzten VW-Insassen nicht angeschnallt waren. Die Polizei klärt auf: – Die Gurtpflicht ist eine der wirksamsten präventiven Maßnahmen, die schwere und tödliche Verletzungen bei Unfällen verhindert. – Die Gurtpflicht verhindert das Herausschleudern aus dem Fahrzeug sowie dass Insassen gegen das Lenkrad, Armaturenbrett, die Windschutzscheibe oder andere Insassen geworfen werden. – Airbags können nur in Verbindung mit einem angelegten Gurt richtig arbeiten. Wer unangeschnallt gegen einen Airbag geschleudert wird, riskiert schwere Kopfverletzungen. (uh) Bei Auffahrunfall verletzt Zeit: 15.11.2026, 20:25 Uhr Ort: Dresden-Johannstadt Am Sonntag sind ein Mann (28) und ein Kleinkind (9 Monate) bei einem Unfall auf dem Käthe-Kollwitz-Ufer leicht verletzt worden. Eine 31-Jährige fuhr mit einem Ford Puma in Richtung Tolkewitzer Straße. Sie wollte nach rechts in Richtung Fetscherstraße abbiegen und musste dabei verkehrsbedingt anhalten. Der 28-Jährige hielt mit einem Mercedes C-Klasse hinter dem Ford. Ein 25-Jähriger fuhr daraufhin mit einem Seat Leon auf den Mercedes auf und schob diesen auf den Ford. Der 28-Jährige und das Kleinkind wurden in ein Krankenhaus gebracht. Es entstand ein Schaden in Höhe von etwa 10.000 Euro. (lr) Landkreis Meißen E-Scooter-Fahrer floh und stürzte – Zeugen gesucht Zeit: 16.11.2026, 00:45 Uhr Ort: Meißen In der Nacht zu Montag ist ein E-Scooter-Fahrer (29) bei einem Sturz leicht verletzt worden. Zuvor war er vor einer Kontrolle geflohen. Der 29-Jährige fuhr mit dem Scooter auf der Altstadtbrücke in Richtung Altstadt. Da am Roller kein Licht angebracht war, wollte ein Streifenteam den Fahrer stoppen. Dieser floh mit dem Roller über die Elbstraße, den Heinrichsplatz, den Kleinmarkt und die Martinstraße bis zur B 6. Dabei musste ein Autofahrer bremsen und ausweichen, um einen Zusammenstoß zu verhindern. Der E-Scooter-Fahrer stürzte letztlich auf einen Parkplatz an der Elbe. Bei der anschließenden Kontrolle stellte sich heraus, dass der Roller augenscheinlich manipuliert war. Er fuhr schneller als die bauartbedingten 25km/h. Eine Fahrerlaubnis besaß der 29-Jährige nicht. Zudem stand er unter dem Einfluss von Cannabis. Die Beamten stellten das Zweirad sicher und veranlassten eine Blutentnahme. Gegen den Deutschen wird unter anderem wegen der Gefährdung des Straßenverkehrs, wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis sowie wegen der Trunkenheit im Verkehr ermittelt. Die Polizei sucht Zeugen, die von dem E-Scooter-Fahrer gefährdet wurden. Insbesondere auch der Autofahrer, der auf der B 6 dem Roller auswich, wird gebeten sich zu melden. Hinweise nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der Rufnummer (0351) 483 2 33 entgegen. (lr) Gegen Mauer gefahren Zeit: 14.11.2026, 16:10 Uhr Ort: Klipphausen, OT Gauernitz Am Samstag ist eine Autofahrerin (60) von der Meißner Allee abgekommen und gegen eine Mauer gefahren. Die 60-Jährige fuhr mit einem Skoda Kodiaq auf der B 6 in Richtung Meißen. In Höhe des Langen Wegs kam sie von der Fahrbahn ab und stieß gegen eine Grundstücksmauer. Sie musste in ein Krankenhaus gebracht werden. Der Gesamtschaden ist noch nicht beziffert. Am Skoda entstand ein Schaden in Höhe von rund 20.000 Euro. Die Polizei ermittelt zur Unfallursache. (lr) Briefkasten gesprengt Zeit: 15.11.2026, 03:40 Uhr Ort: Priestewitz, OT Geißlitz Unbekannte haben einen Briefkasten an der Hauptstraße gesprengt. Die Täter brachten Pyrotechnik in den Kasten zur Explosion. Dabei wurde nahm auch ein Zaun Schaden. Die Schadenshöhe wurde mit rund 500 Euro angegeben. (uh) Vorfahrtsunfall Zeit: 16.11.2026, 09:45 Uhr Ort: Riesa Am Montagmorgen ist auf der Humboldtstraße ein Ford Focus (Fahrer 58) mit einem Hyundai i30 (Fahrerin 42) zusammengestoßen. Die 42-Jährige fuhr aus einem Grundstück auf die Straße. Dabei kollidierte sie mit dem Ford, der aus Richtung Sonnenweg in Richtung Humboldtring fuhr. Verletzt wurde niemand. Der Schaden beläuft sich auf rund 2.000 Euro. (sz) Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Autofahrer ohne Fahrerlaubnis Zeit: 15.11.2026, 00:15 Uhr Ort: Klingenberg, OT Pretzschendorf Polizisten des Reviers Freital-Dippoldiswalde haben einen Autofahrer ohne Fahrerlaubnis nach kurzer Verfolgung gestellt. Ein Streifenteam wollte einen Seat auf der Bachstraße kontrollieren. Der Fahrer (26) ignorierte die Haltesignale und fuhr davon, wurde jedoch nach einigen hundert Metern gestellt. Der 26-Jährige hatte keine Fahrerlaubnis. Die Polizisten behielten den Autoschlüssel ein und fertigten die entsprechende Anzeige gegen den Deutschen. (uh) Mann hatte Drogen und Schlagring dabei Zeit: 15.11.2026, 02:35 Uhr Ort: Wilsdruff, OT Kesselsdorf Ein Mann (21) muss sich unter anderem wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz verantworten. Polizisten kontrollierten den 21-Jährigen auf der Straße des Friedens. Er hatte etwas Crystal, Haschisch und Cannabis einstecken. Außerdem fanden die Beamten einen Schlagring bei ihm. Sie behielten diesen und die Drogen ein und fertigten die entsprechenden Anzeigen. (uh) Vor Kontrolle geflohen Zeit: 15.11.2026, 20:30 Uhr Ort: Pirna-Copitz Am Sonntagabend ist ein Mann (20) mit einem Ford Mondeo auf der Lindenstraße vor der Polizei geflohen. Der Mann fuhr in Richtung Lindenstraße, als der Ford den Beamten aufgrund einer fehlenden Plakette auffiel. Der Fahrer reagierte nicht auf die Anhaltesignale und beschleunigte. Kurz darauf gelang es den Polizisten, das Fahrzeug zu stoppen und einer Kontrolle zu unterziehen. Der Ford war nicht zugelassen und es bestand kein Versicherungsschutz. Zudem war der 20-Jährige nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis und die angebrachten Siegelmarken waren augenscheinlich gefälscht. Der Deutsche muss sich nun unter anderem wegen der Urkundenfälschung und dem Fahren ohne Fahrerlaubnis verantworten. (sz) Unter Alkoholeinfluss in Graben gefahren Zeit: 14.11.2026, 16:15 Uhr Ort: Neustadt in Sachsen Am Samstag ist ein VW Passat von der S 154 abgekommen. Dessen Fahrer (31) stand unter dem Einfluss von Alkohol. Der 31-Jährige war zwischen Neustadt in Sachsen und Sebnitz unterwegs. Er kam nach rechts von der Fahrbahn ab und fuhr in den Straßengraben, wobei ein Schaden in Höhe von etwa 2.000 Euro entstand. Verletzt wurde er nicht. Bei der Unfallaufnahme bemerkten die Beamten Alkoholgeruch. Ein Atemalkoholtest ergab daraufhin einen Wert von rund 2,5 Promille beim VW-Fahrer. Die Beamten veranlassten eine Blutentnahme, stellten den Führerschein des Fahrers sicher und ermitteln nun wegen der Trunkenheit im Verehr gegen den Deutschen. (lr) Autofahrer mit über 1,2 Promille gestoppt Zeit: 14.11.2026, 22:45 Uhr Ort: Pirna, OT Graupa Polizisten des Reviers Pirna haben einen alkoholisierten Autofahrer (55) gestoppt. Die Beamten hielten einen Mercedes E-Klasse auf der Badstraße für eine Verkehrskontrolle an. Der Fahrer stand mit mehr als 1,2 Promille unter dem Einfluss von Alkohol, wie ein Test ergab. Die Polizisten veranlassten eine Blutentnahme bei dem 55-jährigen deutschen Staatsangehörigen und behielten den Führerschein des Mannes ein. (sz) Fenster und Tür beschädigt Zeit: 14.11.2026, 15:30 Uhr festgestellt Ort: Altenberg, OT Falkenhain Unbekannte haben eine Tür und ein Fenster eines Hauses am Waldweg beschädigt. Die Schadenshöhe wurde mit rund 200 Euro beziffert. Die Polizei ermittelt. (uh)