Neues aus Sachsen

• Militärische Hinterlassenschaften verschwinden, neuer Lebensraum entsteht – umfangreiche Ökokontomaßnahme durch ZFM abgeschlossen

  Nur wenige Kilometer nördlich von Dresden, zwischen Ottendorf-Okrilla und Königsbrück, liegt die Laußnitzer Heide. Das immerhin 50 Quadratkilometer große Waldgebiet mit Hügeln, Waldmooren und Heideland wird von Wanderern und Ausflüglern wenig frequentiert. Die Laußnitzer Heide ist daher ein Geheimtipp für jene, die Ruhe suchen und Natur genießen wollen. In der DDR-Zeit haben die sowjetischen Streitkräfte dem Waldgebiet erheblichen Schaden zugefügt. Außerdem wurde im westlichen Teil der Laußnitzer Heide bei Würschnitz eine mit Mauern, Doppelzaun- und Hundelaufanlagen sowie mit Wachtürmen gesicherte Versorgungsbasis errichtet. Dort lagerten große Mengen an Munitionsbeständen der Deutschen Volkspolizei. Nach dem Ende der DDR wurde das Munitionslager Würschnitz noch bis vor wenigen Jahren zur Aufbewahrung von Sprengstoff genutzt. Seit 2023 baute das Zentrale Flächenmanagement Sachsen (ZFM) als Geschäftsbereich im Sächsischen Immobilien- und Baumanagement im Rahmen einer Ökokontomaßnahme über 50 Munitionslagergebäude mit ca. 23.000 Kubikmetern umbautem Raum zurück. Außerdem wurden sonstige Bauwerke wie Gruben, Mauern, Zäune beseitigt und ca. 16.000 Quadratmeter Beton- und Asphaltflächen entsiegelt. Die unterirdischen Bunker- und Tunnelanlagen und ein Wachturm blieben erhalten. Dort entstanden fast 1.000 Fledermausquartiere. Weiterhin wurden 20 Reptilienhabitate angelegt. Während der Bauzeit musste ZFM ferner über 4.000 m Schutzzäune für Reptilien aufstellen und unterhalten. Beim Ausbau eines Sickerschachtes hat ZFM mehr als 2.000 Panzergranaten gefunden, die vom Kampfmittelbeseitigungsdienst geborgen werden mussten. Die Panzergranaten stellten sich als unscharfe Übungsmunition sowjetischer Bauart heraus. Die Ökokontomaßnahme kostete rund 1,5 Mio. Euro und wird vollständig durch den Verkauf von Ökopunkten refinanziert. Einen Teil der Ökopunkte verkauft ZFM an die Straßenbauverwaltung, insbesondere zur Kompensation mehrerer Radwegebaumaßnahmen.

• Schülergesprächskonzerte »Verfemte Musik« mit dem DuoWaltherBosch vom 19. bis 21. Mai 2026

  »Im Rahmen eines Konzertworkshops für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 8 geht das DuoWaltherBosch anhand exemplarisch ausgewählter Biographien und Kompositionen dem Thema Verfemte Musik zur Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland auf den Grund. Dabei schafft die Musik einen einzigartigen Zugang zu Schicksalen im Exil, Konzentrationslager-Inhaftierten und -Überlebenden. Ziel ist es, den Jugendlichen das Leben und Wirken von Kulturschaffenden, deren Werke im Dritten Reich nicht aufgeführt werden bzw. die selbst nicht auftreten durften, zu vermitteln.« Ziel des Angebots, welches kulturelle und politische Bildung miteinander verschränkt, ist es, die Werte unserer offenen und demokratischen Gesellschaft bei den Teilnehmenden bewusst zu machen und eigene stereotype Vorstellungen aufzubrechen. Das Veranstaltungsformat stärkt kommunikative und soziale Kompetenzen, die für eine demokratische Gesellschaft unerlässlich sind. Die Veranstaltungen am Dienstag, den 19. Mai sind eine Maßnahme der historisch-politischen Bildung, die vom Landesamt für Schule und Bildung finanziert werden. Übersicht zu den Veranstaltungen: * Dienstag, 19. Mai Ort: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule - Gymnasium der Stadt Leipzig Kieler Straße 72b, 04357 Leipzig Konzert in Aula: 8.30 – 9.30 Uhr – beide Schulen (70TN) 1. Workshop 10.00 - 11.50 Uhr – 42 SuS + 3 LK 2. Workshop 12.10 – 14.00 Uhr – 25SuS + 2 LK * Mittwoch, 20. Mai, Ort: Musikzimmer, Erich-Zeigner-Haus e.V., Zschochersche Str. 21, 04229 Leipzig 1. Konzertworkshop von 9:30 bis 12 Uhr TN: 20 SuS + 2 LK 2. Konzertworkshop von 14 bis 16:30 Uhr mit 20 Jugendlichen (Mitglieder verschiedener Stolperstein-AG aus Leipzig) * Donnerstag, 21. Mai Ort: Musikzimmer, Erich-Zeigner-Haus e.V., Zschochersche Str. 21, 04229 Leipzig Konzertworkshop von 9:00 Uhr bis 11.30 Uhr TN: 22 SuS + 1 LK * Ansprechpartner im Landesamt für Schule und Bildung für Dienstag, 19. Mai: : Herr Ingolf Thiele – ingolf.thiele@lasub.smk.sachsen.de * Ansprechpartner für weitere Termine im Erich-Zeigner-Haus e.V.: maebert@erich-zeigner-haus-ev.de

• Mai-Steuerschätzung: Haushaltslage bleibt angespannt, Freistaat unterstützt Kommunen

  Die aktuelle Steuerschätzung für Sachsen hilft nicht, vorhandene Haushaltslücken zu schließen. Im Gegenteil: Die Kommunen müssen mit weniger Steuereinnahmen rechnen als noch im Oktober vergangenen Jahres prognostiziert. »Mit der aktuellen Steuerschätzung ergeben sich keine neuen Spielräume für das laufende Aufstellungsverfahren zum Doppelhaushalt 2027/28, der Spardruck bleibt weiter hoch«, kommentierte Finanzminister Christian Piwarz die Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung von Bund und Länder. Darüber informierte heute der Finanzminister das Kabinett. Der sächsische Staatshaushalt kann im Ergebnis der aktuellen Mai-Steuerschätzung im Jahr 2026 mit Steuereinnahmen in Höhe von 20,2 Milliarden Euro rechnen, das sind 27 Millionen Euro weniger als bisher erwartet. Ab dem Jahr 2027 zeigen sich die Einnahmeerwartungen auf der Landesebene geringfügig verbessert. In den Jahren 2027 und 2028 werden Einnahmen in Höhe von 20,6 und 20,9 Milliarden Euro erwartet. Für den Zeitraum des nächsten Doppelhaushalts ergeben sich auf der Landesebene gegenüber der Oktober-Schätzung 2025 damit Mehreinnahmen in Höhe von 43 Millionen Euro. Finanzminister Christian Piwarz: »Die Einnahmen des Freistaates sind trotz des wirtschaftlich schwierigen Umfelds stabil und fallen entgegen dem gesamtdeutschen Trend etwas freundlicher als noch im Oktober 2025 aus. Ursächlich dafür sind vor allem erhöhte finanzkraftabhängige Zuweisungen aus dem bundesstaatlichen Finanzausgleich an den Freistaat.« Für die Einnahmeerwartungen auf Landesebene zeigen sich kaum negative Auswirkungen. Dies liegt auch daran, dass für wesentliche Rechtsänderungen, die von der Steuerschätzung im Mai 2026 neu berücksichtigt wurden, in Sachsen bereits im Schätzergebnis vom Oktober 2025 Vorsorge getroffen wurde. Insgesamt wird die wirtschaftliche Entwicklung allerdings durch den Iran-Konflikt belastet, da durch die Blockade der Straße von Hormus unter anderem Öl- und Gaslieferungen ausfallen. Damit sind die Preise auf den Rohstoffmärkten massiv gestiegen. Dies kann nicht ohne Folgen für das Steueraufkommen bleiben. In der aktuellen Steuerschätzung stehen dadurch auch die sächsischen Einnahmen unter Druck – vor allem aufgrund sich schwächer entwickelnder Unternehmensgewinne, die sich negativ auf die erwarteten gewinnabhängigen Steuern auswirken. »Wir brauchen dringender denn je ein wirklich nachhaltiges Wirtschaftswachstum, um auch in den kommenden Jahren die Einnahmebasis für unsere staatlichen Aufgaben abzusichern«, so Finanzminister Christian Piwarz. Für Sachsens Kommunen müssen die bisherigen Erwartungen nach unten korrigiert werden. Negativ wirken sich vor allem die wegen der schwächelnden Konjunktur niedriger geschätzten Gewerbesteuereinnahmen aus. So werden 2026 nur noch Einnahmen in Höhe von 5,0 Milliarden Euro erwartet – ein Minus von 201 Millionen Euro gegenüber Oktober 2025. In den Folgejahren fällt das Minus sogar noch etwas höher aus. Finanzminister Christian Piwarz: »Der Gleichmäßigkeitsgrundsatz im sächsischen kommunalen Finanzausgleich bewirkt, dass die erwartet schwächeren Gemeindesteuern zu einem höheren Finanzausgleich führen. Selbstverständlich werden wir die Kommunen unterstützen. Das zeigt den Wert dieses Grundsatzes. Für die Beratungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 nehmen die Herausforderungen damit insbesondere mit Blick auf die Landkreise, Städte und Gemeinden noch einmal zu. Der Gleichmäßigkeitsgrundsatz ist aber auch keine Einbahnstraße. Umgekehrt gilt der Grundsatz ebenso. Auch das Land braucht die Solidarität der Kommunen in finanziell angespannten Zeiten.«

• Mehr Transparenz, Digitalisierung und Kooperation – Kultusministerium passt Vorgaben zum Religions- und Ethikunterricht an

  Mit Wirkung zum 7. Mai 2026 und damit knapp 20 Jahre nach der letzten Novellierung hat das Kultusministerium die Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Religions- und Ethikunterrichts im Freistaat Sachsen (VwV Religion und Ethik) angepasst. Ausgewählte Aspekte im Überblick: * Mehr Transparenz: Die seit 1993 bestehenden Übergangs- und Sonderregelungen für die Fächergruppe Ethik / Katholische Religion / Evangelische Religion werden aufgehoben. Damit wird künftig auch die Zweistündigkeit des Religionsunterrichts vollumfänglich in der Unterrichtsplanung abgebildet. * Mehr Kooperation: Der konfessionell-kooperative Religionsunterricht (KokoRU), aktuell ein Modellversuch, wird ab dem Schuljahr 2028/2029 als eine im Einzelfall zu genehmigende Organisationsform des konfessionellen Religionsunterrichts eingeführt. * Mehr Digitalisierung: Die digitale Unterrichtsform, zum Beispiel seit dem Schuljahr 2025/2026 als KathReliOnline in Erprobung, wird neu aufgenommen. Conrad Clemens, Kultusminister: »"Religions- und Ethikunterricht tragen maßgeblich zum Wertefundament von Kindern und Jugendlichen bei. Dieser Beitrag der Bildungsarbeit ist heute unverzichtbarer denn je. Ich danke den beiden Kirchen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden für ihre aktive Mitwirkung. Religionsunterricht bietet in unseren Schulen den Raum, Orientierung zu geben und in echten Dialog zu treten. Besonders wichtig ist es mir, dass wir nun auch den zum Schuljahr 2019/2020 eingeführten jüdischen Religionsunterricht in dieses Regelwerk aufgenommen haben.« Die Beauftragte des Landesverbandes Sachsen der Jüdischen Gemeinden für den jüdischen Religionsunterricht, Dr. Ruth Röcher, zugleich Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Chemnitz: »Der Landesverband Sachsen der Jüdischen Gemeinden freut sich über die Novellierung der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Durchführung des Religionsunterrichts und des Ethikunterrichts. Mit dem Gestellungsvertrag vom 8. Mai 2019 zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Landesverband wurde der Grundstein für jüdischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach gelegt. Die in diesem Vertrag vereinbarten Regelungen sind nun Bestandteil der neuen Verwaltungsvorschrift. Der Unterricht an den Stützpunktschulen in Dresden, Chemnitz und Leipzig ist offen für alle Schüler in Sachsen. Er öffnet allen Schülern einen authentischen Zugang zu jüdischer Religion. Gleichzeitig stärkt er die persönliche Entwicklung der jüdischen Schüler und Schülerinnen und ihre jüdische Identität." Andrea Katzer, Hauptabteilungsleiterin Schulen im Bistum Dresden-Meißen: »Wir begrüßen den Neuerlass der Verwaltungsvorschrift als wichtigen Schritt zur Sicherung und Weiterentwicklung des Religionsunterrichts im Freistaat Sachsen. Er verankert die Bedeutung des Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach und bestätigt seine zentrale Bedeutung für die ganzheitliche Bildung junger Menschen. Religionsunterricht leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Werteorientierung und zur Persönlichkeitsentwicklung von Schülerinnen und Schülern.« Oberlandeskirchenrat Burkart Pilz, Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens: »Die Novellierung der Verwaltungsvorschrift schafft einen guten Rahmen für die Religionsfreiheit von Schülern und ihren Eltern, damit vielschichtige Fragen des Lebens zu Identität und Würde, Gewalt und Frieden, Glück und Unglück, Glauben und Wissen, Abbrüchen und Aufbrüchen Raum und Zeit haben. Der Religionsunterricht trägt dazu bei, eigene und andere Kulturen, Religionen und Weltanschauungen zu verstehen, zu achten, sich dazu äußern zu können. Staatliche Fachberaterinnen und kirchliche Schulbeauftragte unterstützen Religionslehrkräfte und sorgen für die fachliche Qualität des Unterrichts.«

• Tödlicher Verkehrsunfall | Walze gestohlen | Kabel gestohlen

  Autor: Lukas Reumund (lr) Landeshauptstadt Dresden In Gegenverkehr geraten Zeit: 11.05.2026, 10:15 Uhr Ort: Dresden-Leipziger Vorstadt Auf der Hechtstraße sind am Montag ein Kia Stonic (Fahrer 68) und ein Opel Vivaro (Fahrer 48) frontal zusammengestoßen. Der 68-Jährige war in Richtung Buchenstraße unterwegs, als er unvermittelt nach links von der Fahrspur abkam und mit dem entgegenkommenden Opel kollidierte. Durch den Unfall wurde niemand verletzt. Es entstand ein Schaden in Höhe von rund 30.000 Euro. Der 68-jährige Deutsche musste jedoch wegen eines medizinischen Problems in ein Krankenhaus gebracht werden. Augenscheinlich lag darin die Ursache für das Abkommen von der Spur. Die Polizei ermittelt wegen der Gefährdung des Straßenverkehrs. (lr) Kabel gestohlen Zeit: 08.05.2026, 05:30 Uhr bis 11.05.2026, 08:00 Uhr Ort: Dresden-Prohlis Von einer Sporthalle an der Gamigstraße habe Unbekannte am Wochenende Kabel gestohlen. Die Täter rissen an zwei Seiten des Gebäudes die Kabelkanäle der Außenbeleuchtung von den Wänden und stahlen Kabel im Wert von rund 100 Euro. Der Sachschaden wurde ebenso auf etwa 100 Euro geschätzt. (lr) In Imbiss eingebrochen Zeit: 09.05.2026, 17:00 Uhr bis 11.05.2026, 11:30 Uhr Ort: Dresden-Lockwitz In den vergangenen Tagen sind Unbekannte in einen Imbiss am Nickerner Weg eingebrochen. Die Täter hebelten die Klappe des Verkaufsfensters auf und durchsuchten das Innere. Sie stahlen unter anderem Lebensmittel und eine Musikbox im Gesamtwert von rund 220 Euro. Der Sachschaden ist noch nicht beziffert. (lr) Versuchter Einbruch Zeit: 07.05.2026, 16:00 Uhr bis 11.05.2026, 07:00 Uhr Ort: Dresden, OT Mobschatz Unbekannte haben in den vergangenen Tagen versucht in ein im Bau befindliches Haus am Kirchenweg zu gelangen. Die Täter hinterließen Schäden in Höhe von etwa 3.500 Euro an Türen und Fenstern. Es gelang ihnen jedoch nicht ins Haus zu gelangen. Vom Außengelände stahlen sie etwa drei Meter Kabel im Wert von rund 60 Euro. (lr) Landkreis Meißen Von Autobahn abgekommen Zeit: 11.05.2026, 18:15 Uhr Ort: Schönborn, A 13 Am Montagabend ist ein Honda Accord (Fahrer 24) von der Autobahn 13 abgekommen. Der 24-Jährige fuhr in Richtung Dresden, als er an der Abfahrt Schönborn von der Fahrbahn abkam. Der Honda kollidierte mit einer Warntafel, zwei Leitpfosten und der Leitplanke. Der Fahrer sowie eine 23-jährigee Beifahrerin wurden leicht verletzt. Es entstand ein Schaden in Höhe von etwa 22.000 Euro. (lr) Bei Auffahrunfall verletzt Zeit: 11.05.2026, 08:30 Uhr Ort: Moritzburg, OT Friedewald Am Montagvormittag ist eine Frau (52) bei einem Unfall an der Einmündung Kötzschenbrodaer Straße/S 81 leicht verletzt worden. Die 52-Jährige fuhr mit einem VW up! auf der Kötzschenbrodaer Straße und wollte nach rechts auf die S 81 in Richtung Dresden abbiegen. Verkehrsbedingt musste sie anhalten, woraufhin ein 68-Jähriger mit einem VW Polo auffuhr. Der Sachschaden beträgt rund 400 Euro. (lr) Walze gestohlen Zeit: 08.05.2026, 14:00 Uhr bis 11.05.2026, 06:45 Uhr Ort: Klipphausen Von einer Baustelle an der Meißner Straße haben Unbekannte eine Walze gestohlen. Die Täter stahlen das tonnenschwere Gerät von Hamm auf unbekannte Weise. Der Wert der Maschine beträgt rund 25.000 Euro. (lr) Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Tödlicher Verkehrsunfall Zeit: 12.05.2026, 04:35 Uhr Ort: Dippoldiswalde, OT Oberhäslich Am frühen Dienstagmorgen ist ein Autofahrer (35) bei einem Unfall auf der B 170 tödlich verletzt worden. Der 35-Jährige fuhr mit einem Toyota Corolla in Richtung Dresden. Aus unbekannter Ursache verlor er zwischen Oberhäslich und der S 193, Abzweig nach Rabenau, die Kontrolle über den Wagen. Er kam von der Fahrbahn ab, stieß gegen zwei Bäume und überschlug sich. Der Fahrer kam in ein Krankenhaus, wo er kurz darauf starb. Der Verkehrsunfalldienst hat die Ermittlungen aufgenommen. Die Bundesstraße musste zur Unfallaufnahme und Bergung des Autos gesperrt werden. (lr) Bei Unfall schwer verletzt Zeit: 11.05.2026, 09:45 Uhr Ort: Neustadt in Sachsen Auf der Kreuzung Wilhelm-Kaulisch-Straße/Dresdner Straße ist am Montag ein Autofahrer (74) bei einem Unfall verletzt worden. Der 74-Jährige fuhr mit einem Ford auf der Wilhelm-Kaulisch-Straße in Richtung Stolpen. Von der Dresdner Straße bog eine 65-Jährige mit einem Dacia nach links auf die Wilhelm-Kaulisch-Straße ab und stieß mit dem Ford zusammen. Dieser wurde infolgedessen gegen einen Lkw MAN (Fahrer 69) geschleudert, der aus Richtung Stolpen kam. Der 74-Jährige musste mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht werden. Der Sachschaden beläuft sich auf etwa 20.000 Euro. (lr) In Tür eingeklemmt Zeit: 11.05.2026, 10:20 Uhr Ort: Freital-Deuben Am Montagvormittag ist eine Frau (86) bei einem Unfall auf einem Parkplatz an der Leßkestraße leicht verletzt worden. Die 86-Jährige stieg aus einem VW Caddy (Fahrer 59). Zur selben Zeit fuhr ein 85-Jähriger mit einem Ford Mondeo vom Parkplatz und streifte dabei die Tür des VW, die zufiel und die 86-Jährige einklemmte. Es entstand ein Schaden in Höhe von rund 1.000 Euro. (lr) Fahrrad gestohlen Zeit: 11.05.2026, 20:00 Uhr bis 22:20 Uhr Ort: Pirna Unbekannte haben am Montagabend ein Fahrrad von der Breiten Straße gestohlen. Das Rennrad im Wert von etwa 3.000 Euro war mit einem Kettenschloss an einem Fahrradständer gesichert. Die Täter stahlen das Rad samt Schloss auf unbekannte Weise. (lr)