Neues aus Sachsen

• Medieneinladung: Vorstellung des Jahresberichts 2025 des Sächsischen Normenkontrollrats

  Die Mitglieder des Sächsischen Normenkontrollrats werden am 8. Juli 2026 den Jahresbericht 2025 öffentlich vorstellen. Der Sächsische Normenkontrollrat hat die Aufgabe, die Staatsregierung bei der Umsetzung ihrer Maßnahmen auf den Gebieten des Bürokratieabbaus und der besseren Rechtsetzung zu unterstützen. Neben der Vorsitzenden, Birgit Munz, werden Frau Ludwig, Herr Prof. Dr. Thum und Herr Woitscheck die zentralen Ergebnisse des Jahresberichts vorstellen und Fragen zum Thema beantworten. Im Jahresbericht wird über die Zahl der vom Sächsischen Normenkontrollrat geprüften Gesetze und Rechtsverordnungen sowie über den aus den neuen Vorschriften resultierenden Zeit- und Kostenaufwand für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft, Freistaat und Kommunen berichtet. Im Ergebnis ist der jährliche Erfüllungsaufwand zum ersten Mal seit Beginn der Messung im Jahr 2016 gesunken. Zudem unterbreitet der Sächsische Normenkontrollrat in seinen Stellungnahmen regelmäßig konkrete Vorschläge zu Bürokratieabbau und besserer Rechtsetzung, beispielswiese die Zulassung der elektronischen Form statt der Schriftform, die Abschaffung von Nachweispflichten sowie die Änderung von über Regelungen in anderen Bundesländern hinausgehenden Vorschriften. Außerdem führte der Sächsische Normenkontrollrat im Jahr 2025 mit Unterstützung des Staatsministeriums der Justiz eine Praxistauglichkeitsprüfung im Betreuungsrecht durch, dessen Umsetzung und Ergebnisse im Jahresbericht zusammengefasst sind. * Zeit: Mittwoch, 8. Juli 2026 11:00 – 12:00 Uhr * Ort: Sächsisches Staatsministerium der Justiz, Hospitalstr. 7, 01097 Dresden Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Um eine vorherige Anmeldung unter presse@smj.justiz.sachsen.de wird gebeten.

• Startschuss für Sachsens Schulbau-Offensive

  Der Freistaat Sachsen fördert Schulbau-Vorhaben von Schulen in öffentlicher Trägerschaft mit Mitteln aus dem Sondervermögen »Infrastruktur und Klimaneutralität« im Umfang von rund 490 Mio. Euro. Seit dieser Woche können die Schulträger ihre Förderanträge über das eingerichtete Antragsportal bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) digital einreichen. Kultusminister Conrad Clemens: »Das Förderportal ebnet den Weg für zahlreiche Bau-, Sanierungs-, und Modernisierungsvorhaben an Sachsens Schulen. In den nächsten Jahren investieren Land und Kommunen gemeinsam mindestens 817 Mio. Euro in den öffentlichen Schulbau. Bis zum 1. September können die Städte und Gemeinden ihre Anträge online einreichen. Anschließend sorgen wir dafür, dass das Geld schnell vor Ort ankommt. Im kommenden Jahr ist zudem ein Förderprogramm für die Schulen in Freier Trägerschaft geplant.« 60 Prozent der für den Schulbau vorgesehenen Gelder werden an die Landkreise verteilt, 40 Prozent an die drei kreisfreien Städte. Für die bis zum 1. September 2026 vorgelegten Anträge stehen die ersten 70 Prozent der aus dem Sondervermögen vorgesehenen Summe zur Verfügung (343 Mio. Euro). Am 1. September 2027 folgt ein zweiter Antragsstichtag für die verbleibenden Mittel. Anträge öffentlicher Schulträger können eingereicht werden über: https://www.sab.sachsen.de/schulinfra-sondervermögen Hintergrund Schulbau: Der Freistaat Sachsen erhält rund 4,84 Mrd. Euro aus dem Sondervermögen »Infrastruktur und Klimaneutralität«. Davon sind rund 490 Mio. Euro für Investitionen in die Förderung von Schulbau-Vorhaben vorgesehen. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil ergibt das ein Investitionsvolumen für den öffentlichen Schulhausbau von rund 817 Mio. Euro. Darüber hinaus erhält die kommunale Ebene im Rahmen des sogenannten »Kommunalinvestitionsbudgets« 1,74 Milliarden Euro. Im Rahmen dieser Budgets können Kreisfreie Städte, Landkreise und kreisangehörige Gemeinden eigenständig entscheiden, ob weitere Mittel für Investitionen in Schulen und Kindertagesstätten eingesetzt werden.

• Breites Bündnis stärkt Integration in den sächsischen Arbeitsmarkt

  Sachsen braucht ausländische Fachkräfte, um den zukünftigen Mangel an Arbeitskräften abzudecken. Um gemeinsam die berufliche Integration in Sachsen zu stärken, treffen sich am 30. Juni 2026 Akteure aus ganz Sachsen zum Netzwerktreffen arbeitsmarkbezogene Zuwanderung und Integration. »Die Integration in den Arbeitsmarkt ist ein Gemeinschaftsprojekt. Für Sachsen ist es deshalb wichtig, dass die vielfältigen Strukturen und Beteiligten Hand in Hand zusammenarbeiten und ihre Möglichkeiten ausschöpfen,« erklärt Sebastian Vogel, Leiter des Zentrums für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS). Über 150 Vertreterinnen und Vertreter aus Arbeits- und Kommunalverwaltung, Kammern, Wirtschaftsförderung, Bildungseinrichtungen, Vereinen sowie Landes- und Bundesbehörden folgen der Einladung des ZEFAS. Die Vorbereitung und Umsetzung dieser Veranstaltung erfolgt in Kooperation mit dem Trägerverbund IQ Netzwerk Sachsen. Bei dem in Sachsen einmaligen Format diskutieren sie über Herausforderungen bei der Integration in den sächsischen Arbeitsmarkt und entwickeln gemeinsame Lösungsansätze. Darüber hinaus informieren Vertreterinnen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge sowie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zu aktuellen Zahlen am Arbeitsmarkt, Berufssprachkursen sowie den Arbeitsschwerpunkten auf Bundesebene. »Das Netzwerktreffen schafft eine gemeinsame Arbeitsgrundlage. Mit dem gewonnenen gleichen Wissenstand und dem Überblick über die sächsischen Strukturen kann die Zusammenarbeit nicht nur intensiviert werden, sondern vor allem an Effizienz gewinnen,« so Vogel weiter. Die Bedeutung der arbeitsmarktbezogenen Zuwanderung wächst: Sachsen ist wie kaum ein anderes Bundesland von den Folgen des demografischen Wandels betroffen. In den kommenden Jahren werden zahlreiche Beschäftigte altersbedingt aus dem Erwerbsleben ausscheiden. Die erfolgreiche Gewinnung und Integration internationaler Fach- und Arbeitskräfte sind deshalb wichtig, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit langfristig zu sichern. Dafür braucht es eine enge Zusammenarbeit aller beteiligten Institutionen und Partner. Hintergrund: Das ZEFAS - Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit - ist als Fachzentrum für die Themen der Fachkräftesicherung und der Gestaltung attraktiver Arbeitsbedingungen in und für Sachsen tätig. Es vernetzt Akteure, verstärkt die Sichtbarkeit für bestehende Angebote und sensibilisiert für zukunftsfähige Themen wie den Möglichkeiten der Verbundausbildung und Teilqualifizierung oder der Gestaltung gesunder Arbeitswelten.

• Oberlungwitz: Einsatz nach Zeugenhinweis

  Verantwortlich: Annekatrin Liebisch Einsatz nach Zeugenhinweis Zeit: 29.06.2026, 15:30 Uhr Ort: Oberlungwitz In Oberlungwitz wurde ein Mann mit Schusswaffe gesichtet. Montagnachmittag meldete ein Zeuge der Polizei, dass sich auf einem Grundstück an der Hofer Straße ein Mann mit einer Schusswaffe befinde und bereits damit geschossen habe. Sofort rückten Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers Glauchau und des Einsatzzuges aus. Im Zuge dessen wurde die Hofer Straße vollständig gesperrt. Die Einsatzkräfte trafen den ihnen beschriebenen Mann in einer Wohnung an. Dort fanden sie zudem zwei Schreckschusswaffen, die sie sicherstellten. Da sich der 82-Jährigen augenscheinlich in einem psychischen Ausnahmezustand befand, wurde er in ein Krankenhaus eingeliefert. Eine konkrete Gefahr für andere bestand nach jetzigem Stand der Erkenntnisse nicht. (al)

• Kulturministerin Barbara Klepsch besucht Konzert im Rahmen des Projekts »Nola Note« der Musikschule Goldenes Lamm e.V. in Dresden

  Die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch besucht an diesem Mittwoch (1. Juli 2026) eine Aufführung im Rahmen des Projekts »Nola Note« an der Musikschule Goldenes Lamm e.V. in Dresden und spricht ein Grußwort. Das Projekt »Nola Note – Eine Reise um die Welt. Von Kindern für Kinder« soll Kinder an musikalische Erfahrungen heranführen. Dafür wurde ein Programm um die Kunstfigur Nola Note, ein Mädchen, entwickelt, die durch eine musikalische Reise um die Welt und nebenher durch die Welt der Musikinstrumente führt. Dieses Programm führen Musikschülerinnen und -schüler der Musikschule Goldenes Lamm im Grundschul- und Sekundarstufenalter auf, die dies im Rahmen des Musikschulunterrichts geprobt haben. Musikstücke wurden eigens arrangiert. Zielgruppe sind Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter. Ziel ist zugleich auch für die mitwirkenden Kinder ein größeres Projekt für die praktische Anwendung des Gelernten umzusetzen. Insgesamt gibt es vier Aufführungen. Kulturministerin Barbara Klepsch sagt: »Ich finde es großartig, dass die Musikschule Goldenes Lamm dieses Stück »Nola Note« ins Programm genommen und schon zweimal aufgeführt hat. Dafür danke ich allen Lehrkräften, den Mitwirkenden und allen Unterstützern sehr herzlich. Ebenso danke ich allen Eltern, die ihre Kinder die Musikschule besuchen und an dem Projekt teilnehmen lassen. Mit »Nola Note« ist etwas Besonderes entstanden: ein Ort der Begegnung, der Kreativität und der gemeinsamen Freude an der Musik. Mit großem Engagement, viel Herzblut und einem feinen Gespür für junge Menschen wird gezeigt, wie kulturelle Bildung verbinden und begeistern kann. Solch ein Projekt hinterlässt Spuren, die weit über die Musik hinausreichen.« An der Musikschule Goldenes Lamm e.V. werden über 1.350 Schülerinnen und Schüler von über 50 Lehrkräften in sämtlichen Instrumentengruppen, Gesang und Tanz unterrichtet, auch in Ensembles und Chören. Außer der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen werden auch ältere Menschen musikalisch gebildet. Mehr Informationen gibt es auf der Internetseite unter https://www.msgl.de/veranstaltungen/v/a/nola-note-eine-reise-um-die-welt/2026/06/