Neues aus Sachsen

1. 2. Medieninformation Polizeidirektion Görlitz

   Verantwortlich: André Schäfer Versammlungsgeschehen in den Landkreisen Görlitz und Bautzen – Polizei konstatiert einen insgesamt ruhigen Einsatztag mit durchweg friedlichen Versammlungsverläufen Landkreise Görlitz und Bautzen 17.01.2022 Wie in den Vorwochen auch haben am Montagabend in den Landkreisen Görlitz und Bautzen zahlreiche Menschen an mehreren angezeigten sowie nicht angezeigten Versammlun-gen unter freiem Himmel teilgenommen. Einsatzkräfte der Polizei überwachten die demonstrativen Akti-onen, die sich zum einen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen, zum anderen aber auch gegen die Proteste selbst richteten. In verschiedenen Orten beider Landkreise registrierte die Polizei Versammlungen, von denen neun im Vorfeld bei den Versammlungsbehörden angezeigt worden waren. In der Summe nahmen etwa 8.000 Personen an den angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen teil. Gemäß der aktuellen Corona-Notfall-Verordnung durften sich in beiden Landkreisen bis zu 1.000 Menschen an einem zuvor festgelegten Ort versammeln. Auch durften die Versammlun-gen mobil, also in Form von Aufzügen, durchgeführt werden. Unabhängig von den neuen Regelungen der Corona-Notfall-Verordnung sind öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel vorab bei der Versammlungsbehörde oder vor Ort der Polizei anzuzeigen. Im Unterlassungsfall liegt eine Straftat ge-mäß Sächsisches Versammlungsgesetz vor. Die Polizei ermöglichte Versammlungen in diesem Rahmen und war darauf vorbereitet, bei möglichen unfriedlichen Aktio-nen konsequent mit starken Kräften einzuschreiten, Straftaten zu verfolgen und die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten. Der Focus lag dabei auf der Gewährleistung der Versammlungsfreiheit. Dazu befanden sich Beamte der Polizeidirektion Görlitz, unter-stützt durch Kräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei, im Einsatz. Die höchsten Teilnehmerzahlen waren in der Bautzener Innen-stadt zu beobachten. Hier waren im Vorfeld zwei Versammlun-gen bei der Versammlungsbehörde angezeigt worden - auf dem Kornmarkt bzw. auf dem Hauptmarkt – mit jeweils mehre-ren hundert Teilnehmern. Bis 18:00 Uhr sammelten sich am Fleischmarkt etwa 400 Per-sonen, die sich anschließend als Aufzug zum Kornmarkt be-wegten. Der Aufzug endete vor dem Reichenturm. Hier zählte die Polizei in der Spitze etwa 650 Teilnehmer. Da der Platz auf dem Kornmarkt für die Einhaltung der geforderten Mindestab-stände nicht ausreichend Raum bot, hatte die Versammlungs-behörde den Leiter der dortigen Versammlung gebeten, dass ein Teil der Teilnehmer zur Versammlung auf dem Hauptmarkt wechseln. In der weiteren Folge formierte sich ein Aufzug aus anfänglich etwa 700 Teilnehmern, der anschließend über einen Zeitraum von gut zwei Stunden durch die Innenstadt zog. Dabei wuchs die Teilnehmerzahl kurzzeitig auf etwa 1.200 Personen an. Nach Einschätzung des Einsatzleiters der Polizei wurden aber die Regeln zum Infektionsschutz (insbesondere Abstände von mehr als 1,5 Metern zwischen den Personen) eingehalten, so-dass die Polizei trotz der temporären Überschreitung der ma-ximal zulässigen Teilnehmerzahl nicht einschreiten musste. Gegen 19:00 Uhr entstand kurzzeitig Unruhe im Aufzug, als an der Dr.-Maria-Grollmuß-Straße aus einer Wohnung Wasser auf die Aufzugsteilnehmer geschüttet wurde. Der Versuch ei-nes Teilnehmers, den Wasserspender zur Rede zu stellen, scheiterte. Die Haustür war verschlossen. Eine Straftat lag nicht vor, weshalb die Polizei hier nicht tätig wurde. Später wurden einmal auf der Steinstraße und anschließend am Kornmarkt mehrmals aus dem Aufzug heraus pyrotechni-sche Erzeugnisse gezündet. Die Polizei prüft hier einen mögli-chen Straftatverdacht. Görlitz In Görlitz war im Vorfeld eine Versammlung auf dem Postplatz angemeldet worden. Diese begann gegen 18:30 Uhr mit etwa 500 Teilnehmern. An einem sich anschließenden Aufzug betei-ligten sich nach Schätzung der Einsatzkräfte in der Spitze etwa 850 Personen. Gegen 19:45 Uhr endete der Aufzug auf dem Postplatz. Ein polizeiliches Einschreiten war nicht erforderlich. weitere Versammlungen und Aufzüge im Direktionsbereich Versammlungen und Aufzüge mit höheren Teilnehmerzahlen fanden jeweils auch in Bischofswerda (ca. 800), Löbau (ca. 900), Kamenz (ca. 700) und Zittau (ca. 600) statt. Weitere Versammlungen mit geringeren Teilnahmerzahlen stellten Einsatzkräfte der Polizei unter anderem in Bernsdorf, Großröhrsdorf, Herrnhut, Hoyerswerda, Kamenz, Königsbrück, Neugersdorf, Niesky, Pulsnitz, Radeberg, Rothenburg/O.L., Schirgiswalde-Kirschau und Weißwasser fest. Die Teilnehmer-zahlen blieben dort jeweils im zwei- bzw. unteren dreistelligen Bereich und damit weit unter der aktuell zulässigen Marke von 1.000 Teilnehmern. Da es sich teilweise um nicht angezeigte Versammlungen un-ter freiem Himmel handelte, wurden in diesen Fällen jeweils Ermittlungsverfahren wegen der Verstöße gegen das Ver-sammlungsgesetz eingeleitet. Von den Teilnehmern gingen in keinem Fall Störungen oder gar Aggressionen aus, weshalb ein polizeiliches Einschreiten nicht geboten war. Im Ergebnis des Einsatztages stehen 19 angezeigte Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und eine Anzeige wegen des Verdachtes der Volksverhetzung gegen einen 26jährigen Deutschen während der Versammlung in Bautzen. Außerdem identifizierten Einsatzkräfte einen Teilnehmer des Aufzuges in Bautzen als Beteiligten an einem Landfriedensbruch am ver-gangenen Montag ebenfalls in der Stadt an der Spree. (as)

2. Medieninformation der Polizeidirektion Chemnitz Nr. 27|2022

   Stand: 21.30 Uhr Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis Polizei sicherte Versammlungen ab Zeit: 17.01.2022 Ort: Chemnitz, Freiberg und andere Städte (191) Einmal mehr führte die Polizeidirektion Chemnitz am heutigen Tag in ihrem Zuständigkeitsbereich mehrere Einsätze aufgrund von angezeigten und nichtangezeigten Versammlungen sowie Aufzügen durch. Bei der Bewältigung des Einsatzgeschehens unterstützten Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei, sodass insgesamt rund 620 Einsatzkräfte involviert waren. Anders als in den Vorwochen, lag der Fokus der Polizisten nicht auf der Unterbindung unzulässiger Aufzüge, sondern vielmehr auf dem Versammlungsschutz und der Verhinderung von Störungen. Denn aufgrund der Änderung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung sind aktuell Versammlungen ohne Ortsfestigkeit mit bis zu 1.000 Teilnehmern erlaubt, wobei der Mindestabstand zu wahren ist oder andernfalls ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. In Summe lagen bis zum Montagnachmittag bei den zuständigen Versammlungsbehörden knapp 30 Versammlungsanzeigen vor, wobei Chemnitz und Freiberg dahingehend als Schwerpunkte zu sehen waren. Chemnitz In Chemnitz konzentrierte sich das Versammlungsgeschehen zunächst auf den Neumarkt, wo sich gegen 17:35 Uhr anfänglich rund 100 und in der Spitze ca. 210 Personen von mehreren Initiativen zum ordnungsgemäß angezeigten Protest gegen Corona-Leugner, Impfverweigerer und deren sogenannte »Spaziergänge« einfanden. Parallel dazu kamen ausgehend vom Schillerplatz und Theaterplatz in der Straße der Nationen dutzende Personen zusammen, die ab 18:10 Uhr geschlossen in Richtung Innenstadt liefen. Gegen 18:20 Uhr verhinderten die Einsatzkräfte an der Ecke Straße der Nationen/Rathausstraße mit Blick auf die Vermeidung von Konfrontationen, dass sich rund 200 Personen des nicht angezeigten Aufzuges der Versammlung auf dem Neumarkt näherten. In der Folge versuchten Kleingruppen auszuweichen und durch verschiedene Gassen auf den Neumarkt zu gelangen. Auch dies wurde konsequent durch die Beamten mit Sperren verhindert. Währenddessen liefen die übrigen Teilnehmer des Aufzuges abseits des Neumarktes durch die Innenstadt, um ebenfalls zu versuchen, auf den Neumarkt zu gelangen. Zu einem direkten Aufeinandertreffen mit den Teilnehmern des Gegenprotestes kam es durch die Polizeipräsenz aber nicht. Anschließend bewegte sich der Aufzug, an dem in der Spitze schätzungsweise bis zu 1.000 Personen teilnahmen, weiter ohne erkennbares Ziel durch die Innenstadt. Gleichzeitig verließen gegen 19:40 Uhr die ersten Teilnehmer des stationären Protestes den Neumarkt. Infolge dessen begannen auch die Teilnehmer des Aufzuges, sich zu vereinzeln. Weitere nicht angezeigte Versammlungen und Aufzüge wurden im Stadtteil Mittelbach bzw. im Stadtteil Grüna (insgesamt ca. 400 Teilnehmer) sowie im Stadtteil Einsiedel (ca. 200 Teilnehmer) registriert. Landkreis Mittelsachsen In Freiberg hatte die Polizei bis zum Nachmittag Kenntnis von insgesamt 14 Versammlungsanzeigen, die sich vor allem auf die Petersstraße und den Obermarkt konzentrierten. Gegen 17:50 Uhr zählten die Einsatzkräfte bereits 300 Personen in der Petersstraße, wobei eine genaue Zuordnung zu den einzeln angezeigten Versammlungen nicht möglich war. Störungen blieben aus. Wie bereits in den Vorwochen sammelten sich unweit zudem dutzende Menschen am Bebelplatz. Gegen 18:05 Uhr bewegte sich ein geschlossener Aufzug von schätzungsweise ca. 800 Menschen über die Schillerstraße, den Donatsring und weiter in die Innenstadt zur Wallstraße. Von dort aus liefen die Teilnehmer zurück in die Innenstadt, vorbei am Obermarkt. Dort wurde durch Einsatzkräfte ein Aufeinandertreffen mit Teilnehmern einer Versammlung unter dem Motto »Für ein Miteinander – gegen Corona« (in der Spitze 100 Teilnehmer) verhindert. Der Aufzug führte weiter in die Petersstraße, wo es zu einer Vermischung mit den Teilnehmern der angezeigten Versammlungen kam, die dort stationär gegen die Corona-Maßnahmen protestierten. Zu erwähnenswerten Zwischenfällen kam es nicht. Einige der Teilnehmer des Aufzugs liefen letztlich zurück zum Ausgangspunkt am Bebelplatz, wo sie sich unmittelbar danach gegen 18:50 Uhr begannen, zu vereinzeln. Im Nachgang bedrängten in bzw. an der Petersstraße einige Personen mehrere Journalisten. Polizisten gingen konsequent dazwischen. Im Landkreis wurden überdies in Döbeln zwei sowie in Frankenberg und Mittweida jeweils eine angezeigte Versammlung friedlich durchgeführt. Zu nicht angezeigten Versammlungen bzw. Aufzüge kam es nach polizeilicher Kenntnis des Weiteren u.a. in Waldheim (ca. 500 Teilnehmer), Flöha (ca. 150 Teilnehmer), Burgstädt (ca. 350 Teilnehmer) und Hartmannsdorf (ca. 50 Teilnehmer) durchgeführt. Erzgebirgskreis Im Erzgebirgskreis war zunächst lediglich in Annaberg-Buchholz eine Versammlung samt Aufzug durch die Stadt angezeigt. Rund 150 Teilnehmer kamen dort in der Spitze zusammen. Zudem versammelten sich in Lugau ebenfalls ca. 150 Personen. Nach polizeilicher Ansprache meldete sich ein Verantwortlicher bei den Beamten und zeigte spontan eine Versammlung samt Aufzug durch die Stadt an. Nach polizeilicher Kenntnis fanden überdies u.a. in Zschopau (ca. 400 Teilnehmer), Schneeberg (ca. 330 Teilnehmer), Oelsnitz/Erzgeb. (ca. 230 Teilnehmer) und Ehrenfriedersdorf (ca. 220 Teilnehmer) nicht angezeigte Versammlung statt. Es blieb allerorts im Landkreis friedlich und ohne erwähnenswerte Zwischenfälle. Im Ergebnis der Einsätze wurden bezüglich aller nicht angezeigten Versammlungen bzw. Aufzüge jeweils Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz wegen der Durchführung der nicht angezeigten Versammlungen erstattet. Die Ermittlungen richten sich derzeit mehrheitlich gegen unbekannte Initiatoren. Verletzte Polizisten oder Sachschäden waren am heutigen Tag nicht zu beklagen. (Ry)

3. Medieninformation der Polizeidirektion Zwickau 022|2022

   Verantwortlich: Annekatrin Liebisch, Oliver Wurdak Einsatzgeschehen anlässlich mehrerer Versammlungen im Bereich der Polizeidirektion Zwickau Zeit: 17.01.2022, 16:30 Uhr bis 20:30 Uhr Ort: Landkreis Zwickau und Vogtlandkreis Die Polizeidirektion Zwickau führte am Montag Einsätze anlässlich mehrerer angemeldeter und unangemeldeter Versammlungen im Landkreis Zwickau und im Vogtlandkreis durch. Ziel war es, die Einhaltung der aktuell geltenden Bestimmungen der Corona-Notfallverordnung durchzusetzen und die Wahrnahme des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. In Zwickau waren für den Montagabend in der Innenstadt drei Versammlungen und ein Aufzug angemeldet. Nach Redebeiträgen formierte sich der Aufzug, an welchem etwa 500 Personen teilnahmen. Dieser begann und endete auf dem Hauptmarkt. An einem stationären Gedenken für die an Corona Verstorbenen auf dem Marienplatz nahmen etwa 115 Personen teil. Wenige Minuten vor der Ankunft des Aufzuges wurde eine Spontanversammlung gegen diesen Aufzug angemeldet. Diese Versammlung mit 30 Teilnehmern konnte letztlich ebenfalls auf dem Marienplatz stattfinden, wo die Gedenkversammlung bereits beendet war. Sämtliche Versammlungen und der Aufzug verliefen friedlich. In Plauen wurde im Vorfeld eine Versammlung am Wendedenkmal angemeldet. Dort fanden sich gegen 18:00 Uhr rund 50 Teilnehmer ein. Gegen 19:00 Uhr näherte sich der Versammlung ein unangemeldeter Aufzug von rund 350 Teilnehmern, der sich zuvor auf dem Postplatz formiert hatte und anschließend über Albertplatz, Friedensbrücke und Dittrichplatz Richtung Wendedenkmal gezogen war. Vorbeugend wurde eine Polizeikette gezogen, um die beiden Gruppen zu trennen. Die Lage blieb friedlich. Weitere unangemeldete Aufzüge fanden unter anderem in Auerbach, Klingenthal, Lichtenstein, Glauchau und Crimmitschau statt. Da diese Nichtanmeldung einen Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz darstellt, wurden Anzeigen gegen Unbekannt erstattet und Ermittlungen aufgenommen. Insgesamt waren rund 225 Beamtinnen und Beamte im Einsatz. Unterstützt wurde die Polizeidirektion Zwickau durch die sächsische Bereitschaftspolizei. (al/ow)

4. Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig Nr. 29|22

   Erstellerin: Sandra Freitag Ort: Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig Zeit: 17. Januar 2022, ab 18:00 Uhr Wie in den vergangenen Wochen hatte die Polizeidirektion Leipzig auch heute ihren Führungsstab aufgerufen und aufgrund mehrerer angezeigter Versammlungen sowie über 30 bekannter Aufrufe zu sogenannten Spaziergängen gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen an verschiedenen Orten einen Einsatz durchgeführt. Die Leipziger Polizei stand erneut vor der Herausforderung, auf die vielen Aufrufe mit den zur Verfügung stehenden Kräften reagieren zu können. Neben eigenen Polizistinnen und Polizisten unterstützte die sächsische Bereitschafspolizei bei der Bewältigung der Einsatzlagen. Stadt Leipzig In der Innenstadt wurden durch das Aktionsbündnis »Leipzig nimmt Platz« im Bereich des Augustusplatzes und des Nikolaikirchhofes zwei Versammlungen und einen Fahrradaufzug, der von Connewitz in die Innenstadt führen sollte, angezeigt. Der Fahrradaufzug setzte sich um 17:35 Uhr im Stadtteil Connewitz mit 35 Teilnehmern in Bewegung. In der Spitze nahmen 50 Radfahrende teil. Um 18:25 Uhr erreichte der Aufzug sein Ziel am Augustusplatz. Es kam zu keinen Zwischenfällen. Auf dem Augustusplatz sammelten sich in der Spitze circa 300 Teilnehmer. Der angezeigten Versammlung schlossen sich ehemalige Teilnehmer des Fahrradaufzuges an. Gegen 19:30 Uhr wurde die Versammlung ohne Vorkommnisse beendet. Größere Ansammlungen von Kritikern staatlicher Corona-Schutzmaßnahmen wurden in der Innenstadt nicht festgestellt. An der Tabaksmühle trafen sich gegen 18:30 Uhr etwa 90 Kritiker, die Richtung Völkerschlachtdenkmal liefen. Diese wurden von mehreren Personen des Gegenprotestes begleitet. Auf der Prager Straße wurde kurz nach 19:00 Uhr durch den Gegenprotest eine Versammlung angezeigt und durch die Polizei beschieden. In diesem Zusammenhang wurde ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz festgestellt und entsprechend angezeigt. Auch in den Stadtteilen Liebertwolkwitz, Engelsdorf und Lindenau fanden sich Personen zu im niedrigen bis mittleren dreistelligen Bereich zusammen. In Lößnig, Kleinzschocher, Böhlitz-Ehrenberg und Stötteritz wurden Personen im zweistelligen Bereich registriert. Landkreis Leipzig In Grimma, Markranstädt, Markkleeberg, Wurzen, Bad Lausick, Zwenkau, Brandis, Belgershain und Borna fanden sich Personen im niedrigen bis mittleren dreistelligen Bereich zusammen. In Frohburg, Böhlen, Hohburg, Machern, Colditz und Geithain wurden Personen im zweistelligen Bereich registriert. Landkreis Nordsachsen Im Landkreis Nordsachsen waren die Einsatzkräfte in Schkeuditz, Bad Düben, Delitzsch, Oschatz und Torgau im Einsatz. Dort sammelten sich Personen im niedrigen bis mittleren dreistelligen Bereich. In Eilenburg nahmen an der Spitze sogar Personen einer unteren vierstelligen Anzahl teil. Fazit Die Leipziger Polizei registrierte am heutigen Abend circa 6.500 Personen im Zusammenhang mit dem Protestgeschehen, welches friedlich verlief. Bis 20:00 Uhr lösten sich alle Gruppierungen wieder auf. Am heutigen Abend waren etwa 540 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz.

5. Medieninformation Polizeidirektion Dresden Nr. 36|22

   Autor: Marko Laske Polizeieinsatz in Dresden und dem Umland Vergangene Woche ist die neue Sächsische Corna-Notfall-Verordnung in Kraft getreten, die unter anderem neue Regeln mit Blick auf das Versammlungs-geschehen beinhaltet. Insbesondere ergibt sich daraus, dass Versammlungen aktuell mit bis zu 1.000 Teilnehmern möglich sind. Diese können auch als Aufzüge stattfinden. Neben der Durchsetzung der aktuellen Corona-Regeln bleibt die Absicherung des Versammlungsgeschehens weiterhin eine Kernaufgabe der Polizei. Damit einher geht die Gewährleistung eines Protestes in Sicht- und Hörweite. Gleichzeitig ist es Aufgabe der Polizei ein Aufeinandertreffen der unterschiedlichen Lager zu verhindern. Landeshauptstadt Dresden Am Montagabend startete ein Autokorso gegen 18 Uhr in Dresden und führte mit über 100 Fahrzeugen nach Meißen. Zudem sicherten die Polizeibeamten weitere fünf angezeigte Versammlungen im Stadtzentrum ab. Sie verliefen störungsfrei. Protestaktionen von Kritikern der Corona-Maßnahmen fanden unter anderem auf der Altenburger Straße, der Bautzner Landstraße, am Hebbelplatz, am Schillerplatz sowie der Teplitzer Straße statt. Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung wurden nicht festgestellt. Landkreis Meißen Am Montagabend sicherten Polizeibeamte sechs angezeigte Versdammlungen in Meißen, Nünchritz, Radebeul, Riesa und Weinböhla ab. Die Versammlungen verliefen allesamt störungsfrei. In Radebeul fanden sich über 1.000 Kritiker der Corona-Maßnahmen zu einer Protestaktion zusammen. Polizeibeamte sprachen die Teilnehmer wiederholt an und forderten sie auf, sich zu vereinzeln. Dem kamen die Personen letztlich nach und entfernten sich in unterschiedliche Richtungen. Eine Teilnehmerin (30) der Protestaktion wurde beim Passieren der Kreuzung Meißner Straße/Schildenstraße verletzt. Ersten Ermittlungen zufolge ist ihr dort ein Autofahrer über die Füße gefahren. Die Verkehrspolizei ermittelt. Weitere Protestaktionen von Kritikern der Corona-Maßnahmen fanden unter anderem in Coswig, Großenhain, Radeburg, Riesa und Zabeltitz statt. Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung wurden nicht festgestellt. Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Polizeibeamte sicherten am Montagabend sechs angezeigte Versammlungen in Freital, Heidenau, Pirna und Sebnitz ab. Sie verliefen störungsfrei. Protestaktionen von Kritikern der Corona-Maßnahmen fanden unter anderem in Bad Schandau, Dippoldiswalde, Neustadt in Sachsen und Wilsdruff statt. Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung wurden nicht festgestellt. Im Zusammenhang mit den nicht angezeigten Versammlungen leitete die Polizei Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Sächsische Versammlungsgesetz ein. Bei ihrem Polizeieinsatz wurde die Dresdner Polizei von der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie der Bundespolizei unterstützt. Insgesamt 799 Polizeibeamte waren im Einsatz. Unter anderem hatte die Dresdner Polizei erneut Interventionskräfte zum Schutz von Medienvertretern vor Ort. (ml)