Neues aus Sachsen
Aktuelle Meldungen des Medienservice Sachsen
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Versammlungen am Freitag
Autor: Uwe Hofmann (uh) Stand: 20:30 Uhr Landeshauptstadt Dresden Versammlungen am Freitag Die Dresdner Polizei hat am Freitag mehrere Versammlungen in der Dresdner Innenstadt abgesichert. Während die Versammlungen am Vormittag störungsfrei verliefen, musste die Polizei bei der Versammlung mit dem Motto »Gen Z regelt das!« am Abend mehrfach eingreifen. Diese Demonstration wurde gegen 17 Uhr auf dem Theaterplatz eröffnet und zog über die Augustusbrücke zum Alaunplatz. Dabei zündeten Versammlungsteilnehmer mehrfach Pyrotechnik und warfen diese teilweise in Richtung der Einsatzkräfte. Am Albertplatz bauten mehrere Versammlungsteilnehmer eine Barrikade aus Absperrungen einer nahegelegenen Baustelle. Diese wurde durch andere Versammlungsteilnehmer beseitigt. Als eine Gruppe an der Spitze des Protestzugs am Albertplatz und an der Rothenburger Straße die Aufzugsstrecke verlassen wollte, verhinderten das die Einsatzkräfte. Dabei setzten sie auch Pfefferspray ein. Kurz bevor die Versammlung ihr Ziel auf dem Alaunplatz erreichte, setzte sich eine Gruppe ab und lief durch die Äußere Neustadt. Sie wurde an der Bautzner Straße von Polizisten gestoppt. Dort wurden die etwa 80 Personen umschlossen. Sie stehen im Verdacht, für den Barrikadenbau und einen gezielten Flaschenwurf auf Polizisten am Albertplatz verantwortlich zu sein. Polizisten nehmen ihre Personalien auf. Sie ermitteln unter anderem wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs. Während des Einsatzes wurden mindestens drei Polizisten leicht verletzt. Es waren etwas mehr als 100 Beamte im Einsatz. (uh) -
Frau bei Brand gestorben
Autor: Uwe Hofmann (uh) Landkreis Meißen Frau bei Brand gestorben Zeit: 20.11.2026, 16:45 Uhr Ort: Radeburg Bei einem Brand in einem Wohngebäude an der Großenhainer Straße hat eine Frau (77) das Leben verloren. Die 77-Jährige und ein Mann (84) wurden von Feuerwehrleuten aus dem Haus gerettet. Sie starb am Brandort, der Mann kam mit einer Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus. Die Polizei ermittelt zur Brandursache. (uh) -
Windenergie: Sachsen wirbt im Bundesrat für baldige Überprüfung der Flächenziele
Sachsen setzt sich im Bundesrat dafür ein, die im Koalitionsvertrag auf Bundesebene festgelegte Evaluation der Flächenziele für Windenergie rechtzeitig in die Umsetzung zu bringen. Staatsministerin Regina Kraushaar hat heute (20. November 2026) in Berlin einen entsprechenden Entschließungsantrag des Freistaates eingebracht. Die Bundesregierung soll die für 2032 vorgesehenen Ziele spätestens im ersten Quartal 2028 evaluieren und das Ergebnis den Ländern rechtzeitig vorlegen. So sollen die Planungsträger Klarheit für die nächsten Schritte erhalten. Staatsministerin Regina Kraushaar: »Die Flächenplanung für Windenergie benötigt ausreichend Zeit, denn das Verfahren setzt neben sorgfältiger Prüfung und Abwägung auch auf eine aktive Bürgerbeteiligung. Unsere Erfahrung ist, dass sich die Bürgerinnen und Bürger gerade bei diesen Planungen umfangreich einbringen und Vorschläge machen, die wiederum abzuwägen sind. Wenn der Bund seine Vorgaben erst ändert, während diese Verfahren längst laufen, drohen Verzögerungen und im Zweifel eine erneute Beteiligung im Nachgang. Denn das Bundesrecht ist hier eindeutig: Verändern sich Vorgaben, können diese nicht ignoriert werden. Das betrifft alle Länder. Deshalb mein Appell: Die Regionen müssen wissen, auf welcher Grundlage sie für 2032 planen.« Staatsminister Dirk Panter: »Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien ist dringend notwendig für eine günstige und unabhängige Stromversorgung. Gleichzeitig wird unser Strombedarf absehbar sogar weiter ansteigen: durch die verstärkte Elektrifizierung der Wärmeversorgung oder im Sektor Mobilität, und auch durch die Elektrifizierung von Industrieprozessen und neuen Anwendungen wie z.B. in Rechenzentren. Deshalb müssen wir die Flächenziele für die Windenergie jetzt überprüfen und anpassen. Dabei gilt es, die realen Potenziale und geografischen Besonderheiten jedes Bundeslandes zu berücksichtigen. Nur so sichern wir das bundesweite Gesamtziel und stärken die Akzeptanz vor Ort.« Die Bundesregierung hat die Überprüfung der Flächenziele für 2032 in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt. Nach dem Windenergieflächenbedarfsgesetz wäre ein möglicher Entwurf zur Anpassung des Gesetzes turnusmäßig bis zum 1. Juli 2029 vorzulegen, sofern sich gesetzgeberischer Handlungsbedarf ergibt. Aus Sicht Sachsens käme das für die mehrjährigen Planungsverfahren zu spät. Kraushaar warb im Bundesrat für eine ergebnisoffene Evaluierung. Geprüft werden sollen sowohl das bundesweite Ziel für 2032 als auch die Flächenbeitragswerte der einzelnen Länder. Der sächsische Antrag gibt keine bestimmte neue Zielhöhe vor. Berücksichtigt werden sollen unter anderem die Entwicklung des Strombedarfs und der technische Fortschritt bei der Windenergie. »Sachsen steht zur Windenergie. Wir brauchen eine sichere Energieversorgung und einen Ausbau, der vor Ort verlässlich geplant wird. Dafür müssen wir die Ziele auf einer aktuellen Grundlage überprüfen – und zwar so früh, dass die Länder und Regionen mit dem Ergebnis arbeiten können«, sagte Kraushaar in Berlin. Die Initiative sieht außerdem vor, dass abgeschlossene oder weit fortgeschrittene Verfahren zur Ausweisung von Windenergiegebieten durch die Evaluierung oder deren Ergebnis nicht nachträglich infrage gestellt oder verzögert werden. Sachsen setzt sich zudem dafür ein, Flächen für erneuerbare Energien besser zu nutzen: Windenergiegebiete sollen auch dann vollständig auf die Flächenziele angerechnet werden können, wenn dort beispielsweise Windenergie und Photovoltaik kombiniert werden. Der Bundesrat hat den sächsischen Entschließungsantrag heute zur weiteren Beratung an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Diese befassen sich nun mit den Vorschlägen Sachsens. Hintergrund Das Windenergieflächenbedarfsgesetz verpflichtet Sachsen, bis zum 31. Dezember 2027 Flächen im Umfang von 1,3 Prozent der Landesfläche für Windenergie auszuweisen. Bis zum 31. Dezember 2032 beträgt der Flächenbeitragswert 2,0 Prozent. Die vier Regionalen Planungsverbände arbeiten derzeit an der Umsetzung des Ziels für 2027. Dieses Ziel wird durch die Bundesratsinitiative nicht infrage gestellt. -
Bundesrat beschließt Vereinfachung der Pflanzenschutzmittelzulassung
Landwirtschaftsminister von Breitenbuch: »Wirksamer Pflanzenschutz ist unverzichtbar für eine gesicherte Versorgung mit Lebensmitteln« Der Bundesrat hat am Freitag (20.11.) den Antrag Sachsens auf Änderung des Pflanzenschutzgesetzes beschlossen. Damit soll das Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel in Deutschland vereinfacht und beschleunigt, die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft gestärkt und die Attraktivität des Zulassungsstandortes Deutschland erhöht werden. Die Gesetzesinitiative wird nun in den Bundestag eingebracht. Die Gesetzesänderung sieht im Kern vor, dass das Umweltbundesamt (UBA) künftig gleichrangig mit den anderen Bewertungsbehörden am Zulassungsverfahren beteiligt ist. Bislang ist die Zustimmung des UBA bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zwingend erforderlich. Mit der Gleichstellung der beteiligten Behörden wird die Rolle des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit als zentrale nationale Zulassungsbehörde gestärkt. In seiner Rede vor der Länderkammer betonte Staatsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch: »Ein wirksamer Pflanzenschutz ist unerlässlich, um unsere Kulturpflanzen vor Krankheiten und Schaderregern zu schützen. Er ist unverzichtbar für eine gesicherte Versorgung mit Lebensmitteln. Gerade in Zeiten geopolitischer Spannungen ist diese Frage von strategischer Bedeutung. Die Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln, die in der EU nach den weltweit höchsten Standards geprüft und zugelassen werden, wird allerdings immer weiter eingeschränkt. Inzwischen steht deshalb der wirtschaftliche Anbau vieler Kulturen auf der Kippe. Zusätzlich erschweren neue Schadorganismen in Folge des Klimawandels die Situation. Mit der Gesetzesänderung wollen wir den aktuellen Sonderweg Deutschlands im nationalen Zulassungsverfahren anpassen, denn er verzögert Entscheidungen und sorgt für ein Ungleichgewicht gegenüber unseren europäischen Nachbarn. Deutsche Landwirtschafts- und Gartenbaubetriebe haben aktuell keinen oder nur eingeschränkten Zugang zu Pflanzenschutzmitteln, die in anderen EU-Mitgliedstaaten zugelassen und verfügbar sind. Gleichwohl bleibt mit der Änderung das hohe Schutzniveau für die Umwelt erhalten, das Umweltbundesamt prüft die Umweltauswirkungen jedes Pflanzenschutzmittels weiterhin vollumfänglich mit seiner gesamten wissenschaftlichen Expertise.« Der sächsische Antrag auf Streichung des Abwägungsvorrangs im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für Photovoltaik-Anlagen im Wald fand indes keine Mehrheit in der Länderkammer. Der Freistaat hatte sich mit dem Entschließungsantrag dafür eingesetzt, im EEG eine neue Ausnahmeregelung zu verankern, um Waldgebiete besser vor einer Umwandlung in Standorte für Photovoltaik-Anlagen zu schützen. Staatsminister von Breitenbuch: »Ich bedaure, dass der Bundesrat unserer Initiative nicht gefolgt ist. Wald ist ein existenzieller naturnaher Teil des menschlichen Lebensraums. Sein wirtschaftlicher Nutzen, sein Erholungswert und seine ökologische Bedeutung, auch für den Klimaschutz, sind unverzichtbar. Aus diesen Gründen ist der Erhalt des Waldes ein Anliegen, das nicht den Ausbauzielen für Photovoltaik-Anlagen untergeordnet werden darf. Hierfür stehen ausreichend konfliktärmere Standorte außerhalb des Waldes zur Verfügung.« -
Falscher Polizeibeamter erfolgreich | Skoda flüchtete | Spielplatzrutsche mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert
Chemnitz Falscher Polizeibeamter erfolgreich Zeit: 19.11.2026, 15:30 Uhr Ort: OT Yorckgebiet (4541) Am Donnerstagnachmittag brachte ein falscher Polizeibeamter ein Ehepaar an dessen Wohnanschrift im Chemnitzer Stadtteil Yorckgebiet um seine Ersparnisse. Als die beiden den Hausflur des Mehrfamilienhauses betreten hatten, folgte ihnen ein unbekannter Mann in ihre Wohnung und stellte sich ihnen gegenüber als Kriminalpolizist vor. Anschließend teilte er dem Ehepaar mit, dass es in der Vergangenheit zu gehäuften Einbrüchen gekommen sei. Aus diesem Grund müsse er die Wertgegenstände- und Bargeldbestände in der Wohnung überprüfen. Der Mieter zeigte dem Unbekannten daraufhin seine Geldkassetten, aus welchen sich der vermeintliche Polizeibeamte eine fünfstellige Summe Bargeld sowie eine Goldmünze griff. Danach verließ er die Wohnung mit der Beute zügig in unbekannte Richtung. Die Geschädigten bemerkten nun, dass sie bestohlen worden waren und verständigten die Polizei. Derweil laufen die Ermittlungen wegen Diebstahls. (mou) Entgegenkommende kollidierten Zeit: 19.11.2026, 16:20 Uhr Ort: OT Adelsberg (4542) Ein 63-jähriger Mann befuhr am Donnerstagnachmittag mit einem Chrysler-Pickup die Augustusburger Straße (S 236) aus Richtung Chemnitz in Richtung Erdmannsdorf. Ausgangs einer Rechtskurve brach das Heck des Fahrzeugs aus und beim Gegenlenken geriet der Pickup quer auf die linke Fahrbahnseite. Dort kam es zum Zusammenstoß mit einem in Richtung Chemnitz fahrenden Pkw Skoda (Fahrer: 52). Bei dem Unfall erlitten nach dem derzeitigen Kenntnisstand beide Fahrer sowie zwei im Skoda mitfahrende Kinder (m/6, w/13) leichte Verletzungen. Der entstandene Sachschaden beziffert sich insgesamt auf etwa 55.000 Euro. Die Augustusburger Straße war bis gegen 19:00 Uhr voll gesperrt. (Kg) Landkreis Mittelsachsen Skoda flüchtete Zeit: 19.11.2026, 22:00 Uhr Ort: u.a. Geringswalde und Waldheim (4543) Der Fahrer (32/deutsch) eines Pkw Skoda entzog sich in der Nacht einer Verkehrskontrolle. Seine Fahrt endete mit einem Unfall. Es folgten mehrere Anzeigen. Der Skoda, an dem keine Kennzeichen angebracht waren, war Polizisten in Geringswalde aufgefallen. Er sollte daraufhin einer Kontrolle unterzogen werden, doch der Fahrer hielt nicht an, sondern flüchtete. Er fuhr u.a. nach Aschershain, Waldheim, Reinsdorf, weiter nach Höfchen und wieder zurück nach Waldheim. Während der Fahrt fuhr der Flüchtige mitunter zu schnell und missachtete Verkehrsregeln, wie beispielsweise das Rotlicht einer Ampel oder das Verbot der Einfahrt in eine Einbahnstraße. Mindestens ein entgegenkommendes Auto musste ausweichen, um einen Zusammenstoß zu vermeiden. Als ein weiterer Funkwagen die Fahrbahn versperrte, um den Skoda-Fahrer zum Anhalten zu bewegen, fuhr er über den Gehweg weiter. Bei einem weiteren derartigen Versuch touchierte er einen Funkstreifenwagen. Anschließend fuhr er weiter und kollidierte kurz darauf auf der Kreuzung Breitscheidstraße/Bahnhofstraße mit einem vorfahrtsberechtigten Pkw Honda (Fahrer: 59), welcher auf der Bahnhofstraße in Richtung Härtelstraße unterwegs war. Der Skoda stieß anschließend gegen ein Straßenschild, eine Hauswand, zwei geparkte Pkw (Audi, Hyundai) und eine Laterne. Dabei wurden nach ersten Erkenntnissen der 32-jährige Skoda-Fahrer sowie zwei Insassen (m/49, m/59) im Honda leicht verletzt. Der bei den Unfällen entstandene Gesamtsachschaden beläuft sich nach ersten Schätzungen auf eine fünfstellige Summe. Gegen den 32-Jährigen wird nun u.a. wegen des Verdachts des verbotenen Kraftfahrzeugrennens, Fahrens ohne Fahrerlaubnis, unerlaubten Entfernens vom Unfallort, Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz ermittelt. Der Skoda wurde sichergestellt. (ds) Kind bei Zusammenstoß leicht verletzt Zeit: 19.11.2026, 13:50 Uhr Ort: Erlau, OT Schweikershain (4544) Ein elfjähriger Junge überquerte am Donnerstag hinter einem verkehrsbedingt in einer Kolonne haltenden Transporter die Hauptstraße (S 200). Dabei kam es zum Zusammenstoß mit einem in Richtung Mittweida fahrenden Pkw Citroën (Fahrer: 64). Der Elfjährige erlitt leichte Verletzungen. Es entstand Sachschaden in Höhe von etwa 1.000 Euro. (Kg) Auf Kontrolle folgte Anzeige Zeit: 20.11.2026, 06:05 Uhr Ort: Kriebstein, OT Grünlichtenberg (4545) In der Mittleren Dorfstraße kontrollierten am Freitag früh Polizisten im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle einen Mercedes-Kleintransporter und dessen Fahrer (40). Dabei wurde auch ein Atemalkoholtest mit dem Mann durchgeführt, der einen Wert von 1,7 Promille ergab. Für den deutschen Staatsangehörigen folgten eine Blutentnahme, die Sicherstellung seines Führerscheines sowie eine Anzeige wegen Trunkenheit im Verkehr. (Kg) Abgekommen und überschlagen Zeit: 19.11.2026, 14:05 Uhr Ort: Niederwiesa (4546) Am Donnerstagnachmittag befuhr der 21-jährige Fahrer eines Pkw VW die Dresdner Straße (B 173) aus Richtung Chemnitz in Richtung Flöha. Ungefähr 600 Meter nach der Chemnitzer Straße kam der VW ausgangs einer langgezogenen Rechtskurve zunächst nach links von der Fahrbahn ab und streifte die Mittelleitplanke. Danach kam das Auto nach rechts von der Fahrbahn ab und kollidierte mit zwei Bäumen sowie einem Leitpfosten, bevor es sich überschlug und auf dem angrenzenden Feld auf dem Fahrzeugdach liegen blieb. Der 21-jährige Fahrer erlitt schwere Verletzungen. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 17.000 Euro. Die Bundesstraße war für etwa eine Stunde voll gesperrt, gegen 17:00 Uhr war die Unfallstelle beräumt und die B 173 wieder frei befahrbar. (Kg) Erzgebirgskreis Spielplatzrutsche mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert Zeit: 13.11.2026 bis 19.11.2026, 09:00 Uhr Ort: Niederwürschnitz (4547) Unbekannte haben in den vergangenen Tagen die Rutsche eines Spielplatzes in der Chemnitzer Straße besprüht. Die Täter schmierten mittels schwarzer Farbe ein Hakenkreuz (ca. 0,5 Meter mal 0,5 Meter) sowie einen Schriftzug (ca. 0,5 Meter mal 2,2 Meter) auf das Spielgerät. Die Kosten zur Beseitigung der Schmierereien belaufen sich schätzungsweise auf etwa 500 Euro. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Sachbeschädigung aufgenommen. (mg) Zwei Mädchen leicht verletzt Zeit: 19.11.2026, 17:00 Uhr Ort: Hohndorf (4548) Beim Ausfahren aus einem Grundstück auf die Poststraße (S 256) kollidierte am Donnerstag ein Pkw Kia (Fahrerin: 38) mit einem auf dem Gehweg fahrenden Fahrrad, welches mit zwei Mädchen (12, 13) besetzt war. Die Kinder erlitten nach gegenwärtigem Kenntnisstand leichte Verletzungen. Am Kia entstand Sachschaden von etwa 3.000 Euro. (Kg) Kia prallte gegen Baum Zeit: 19.11.2026, 10:45 Uhr Ort: Heidersdorf (4549) Am Donnerstagvormittag befuhr der 76-jährige Fahrer eines Pkw Kia die S 212 in Richtung Sayda. Ungefähr 100 Meter nach dem Ortsausgang Heidersdorf geriet der Kia offenbar zu weit nach links und touchierte den Anhänger eines entgegenkommenden Iveco-Transporters (Fahrer: 46). Danach kam der Kia nach rechts von der Fahrbahn ab und kollidierte frontal mit einem Baum. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand erlitt die Beifahrerin (79) des Kia bei dem Unfall leichte Verletzungen. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 20.000 Euro. (Kg)