Neues aus Sachsen

• Zeugenaufruf nach Raubdelikt | Unfall in Eilenburg - Zeugenaufruf | Mann verletzt unter Drogeneinfluss Polizisten

  Zeugenaufruf nach Raubdelikt Ort: Leipzig (Sellerhausen-Stünz), Wurzner Straße Zeit: 24.06.2026, gegen 12:10 Uhr bis 12:30 Uhr Am Mittwochmittag kam es im Leipziger Stadtteil Sellerhausen-Stünz zu einem Raubdelikt, bei dem ein 18-Jähriger leicht verletzt wurde. Ein 14-Jähriger hielt sich gemeinsam mit Freunden an der Straßenbahnhaltestelle Wurzner Straße auf und wurde unvermittelt von drei Unbekannten angesprochen und nach Geld gefragt. Als einer der Täter dem 14-Jährigen die Geldbörse aus den Händen riss, kam ein Zeuge (18) zu Hilfe und forderte den Täter auf, das Portemonnaie zurückzugeben. Daraufhin ließ der Täter die Geldbörse fallen und von dem Jugendlichen ab. Nachdem der 14-Jährige in seine Bahn eingestiegen war, sprach der Unbekannte den Zeugen abermals an und sprühte ihm nachfolgend ein Reizgas ins Gesicht. Zur Personenbeschreibung der Unbekannten ist bisher Folgendes bekannt: Person 1: * etwa 13 bis 15 Jahre alt * dunkle Haare, Seiten kürzer als oben * circa 1,85 Meter groß * leichter Oberlippenbart und leichter Kinnbart * Bekleidung: olivfarbenes T-Shirt | kurze Hose | dunkler Rucksack Person 2: * etwa 13 bis 15 Jahre alt * dunkle Haare * circa 1,70 bis 1,75 Meter groß * leichter Oberlippenbart * Bekleidung: weißes T-Shirt | kurze Hose | dunkler Rucksack Person 3: * etwa 13 bis 15 Jahre alt * dunkle Haare * circa 1,70 bis 1,75 Meter groß * Bekleidung: dunkelblaues T-Shirt Die Kriminalpolizeiinspektion hat die Ermittlungen wegen eines Raubdelikts sowie einer gefährlichen Körperverletzung aufgenommen. In diesem Zusammenhang werden Zeuginnen und Zeugen gesucht, die Hinweise zu den Unbekannten oder zur Tat geben können. Diese werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei, Dimitroffstraße 1 in 04107 Leipzig, Tel. (0341) 966 4 6666 zu melden. (tl) Unfall in Eilenburg - Zeugenaufruf Ort: Eilenburg, Puschkinstraße Zeit: 24.06.2026, gegen 23:15 Uhr In der vergangenen Nacht kam es zu einem Verkehrsunfall, in dessen Folge die Fahrerin (16) einer Simson schwer verletzt wurde. Die 16-Jährige fuhr auf der Puschkinstraße in nordöstliche Richtung, als ihr nach bisherigen Erkenntnissen ein derzeit unbekannter Pkw entgegenkam. Um eine Kollision zu verhindern, musste sie ausweichen und kollidierte anschließend mit einem Laternenmast. Die 16-Jährige wurde schwer verletzt und musste zur weiteren medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus gebracht werden. Der unbekannte Fahrer/die unbekannte Fahrerin flüchtete nachfolgend vom Ort, ohne die Personalien bekanntzugeben. Die Höhe des entstandenen Sachschadens wurde mit etwa 500 Euro beziffert. Der Verkehrsunfalldienst hat die Ermittlungen wegen des unerlaubten Entfernens vom Unfallort und der fahrlässigen Körperverletzung aufgenommen. In diesem Zusammenhang werden Zeuginnen und Zeugen gesucht, die Hinweise zu dem unbekannten Fahrzeug oder zu dem Verkehrsunfall geben können. Diese werden gebeten, sich an die Verkehrspolizeiinspektion Leipzig, Schongauerstraße 13, 04328 Leipzig, Tel. (0341) 255 - 2850 (tagsüber) sonst 255 – 2910, zu wenden. (tl) Mann verletzt unter Drogeneinfluss Polizisten Ort: Eilenburg, Bahnhofstraße Zeit: 25.06.2026, gegen 00:15 Uhr Eine Beleidigung in einer S-Bahn endete kurz nach Mitternacht in Eilenburg mit einem Widerstand gegen Polizeibeamte. Ein 40-jähriger Mann (deutsch) beleidigte in der S-Bahn von Leipzig nach Eilenburg zwei Frauen. Als diese in Eilenburg ausstiegen, beleidigte er sie weiter und folgte ihnen in die Innenstadt. Die Frauen fühlten sich bedroht und riefen die Polizei. Polizistinnen und Polizisten des Reviers Eilenburg konnten den Mann nach kurzer Flucht stellen und kontrollieren. Dabei leistete er erheblichen Widerstand und verletzte eine 32-jährige Polizistin und einen 57-jährigen Polizisten leicht. Ein Drogenschnelltest reagierte positiv auf Amphetamine. In seinem Rucksack wurden Ampullen mit Flüssigkeiten gefunden, bei denen es sich wahrscheinlich um Betäubungsmittel handelt. Diese stellten die Beamten sicher. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft wurde eine Blutentnahme angeordnet. Der Mann durfte im Anschluss an die Blutentnahme gehen. Die Beamten des Polizeireviers Eilenburg ermitteln nun wegen des Verdachts  des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln, des tätlichen Angriffs auf und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie der gefährlichen Körperverletzung. (mp) Fiat fährt auf Sattelzug auf Ort: Bundesautobahn 9, Kilometer 123,  i.R. München Zeit: 24.06.2026, gegen 9:15 Uhr Am Mittwochvormittag kam es auf der Autobahn 9 in Fahrtrichtung München zwischen den Anschlussstellen Großkugel und Leipzig-West zu einem Unfall, bei dem zwei Männer verletzt wurden. Gegen 9:15 Uhr hatte der 49-jährige Fahrer (polnisch) eines Fiats die Absicht, einen Sattelzug Volvo zu überholen. Beide Fahrzeuge waren auf der A 9 in Richtung München unterwegs. Zwischen den Anschlussstellen Großkugel und Leipzig-West fuhr der Fiat mit seiner rechten vorderen Seite zu Beginn des Überholvorganges aus bisher unbekannter Ursache unter das Heck des Sattelzuges. Sowohl der 49-Jährige, als auch sein 65-jähriger Beifahrer mussten aufgrund von Verletzungen in Krankenhäuser gebracht werden. Der 65-Jährige des Sattelzuges blieb unverletzt. Der entstandene Sachschaden beläuft sich nach ersten Schätzungen auf 30.000 Euro. Der rechte Fahrstreifen war zeitweise gesperrt, sodass es zu einem Rückstau kam. Die Beamten des Autobahnpolizeireviers nahmen den Unfall und die damit verbundenen Ermittlungen wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung auf. (sl)

• Interreg Polen-Sachsen: Sieben weitere grenzübergreifende Projekte ausgewählt – Mittel 2021 bis 2027 vollständig vergeben

  Der Begleitausschuss des Programms Interreg Polen-Sachsen 2021 bis 2027 hat die Förderung von sieben weiteren grenzübergreifenden Projekten beschlossen. Dafür stehen rund 14,5 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung Damit sind die im aktuellen Interreg-Programm verfügbaren 60,3 Millionen Euro EFRE-Fördermittel vollständig ausgeschöpft. Seit Beginn der Förderperiode wurden insgesamt 39 Projekte unterstützt. Staatsministerin Regina Kraushaar: »Jeder Cent aus dem Programm bringt die sächsisch-polnische Grenzregion voran, verbindet Menschen beider Nationalitäten und sorgt dafür, dass nationale Grenzen keine Entwicklungen hemmen. Dass die Mittel nun vollständig gebunden sind, unterstreicht eindrucksvoll, wie lebendig die deutsch-polnische Grenzregion ist. Allen engagierten Projektentwicklern danke ich von Herzen – denn sie leben Europa.« Katastrophenschutz, Sprachbildung, handwerkliche Tradition – u. a. werden diese Vorhaben finanziell unterstützt Mit dem »Pilotprojekt zur Verstärkung der Einsatzbereitschaft bei Gefahrenlagen im Gebirgsraum des polnisch-sächsischen Grenzgebiets« wollen der polnische Bergrettungsdienst GOPR, der DRK-Kreisverband Zittau und der Landkreis Görlitz die grenzübergreifende Zusammenarbeit im Katastrophenschutz weiter ausbauen. Ziel ist es, Krisenreaktionsverfahren zu erproben, um im Bedarfsfall besser auf Auswirkungen des Klimawandels und umweltbedingte Gefahren in der Grenzregion reagieren zu können. Das Projekt wird mit rund 1,5 Millionen Euro aus dem EFRE unterstützt. Rund 500.000 Euro fließen in das Projekt »Wir sprechen Nachbarsprache«. Der Euroregion Neisse e. V. und sein polnisches Pendant wollen bereits Kindergartenkindern die Sprache des Nachbarlandes näherbringen. Geschulte Sprachbegleiter sollen in Kindertagesstätten ein nachhaltiges Interesse für Deutsch und Polnisch fördern. Als strategisch bedeutsames Vorhaben hat der Begleitausschuss das Projekt »Via Fabrilis 2.0« bewertet und für eine Förderung ausgewählt Seit über 15 Jahren widmet sich die »Via Fabrilis« der Bewahrung der Handwerkstraditionen im polnisch-tschechischen Grenzraum. Durch Einbindung der Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung und des Schlesischen Museums zu Görlitz als Projektpartner soll die Kulturerbe-Route nun auch um historisch bedeutsame Stätten und Objekte in Ostsachsen erweitert werden. Hierfür werden über das Projekt auch geeignete Orte identifiziert. Die Umsetzung des gesamten Vorhabens wird mit rund 3,6 Millionen Euro unterstützt. Mit der aktuellen Auswahl sind die im Förderzeitraum 2021 bis 2027 verfügbaren EFRE-Mittel vollständig gebunden. Die Arbeitsgruppe zur Erarbeitung des künftigen Interreg-Programms ab 2028 hat am 9. Juni 2026 die Arbeit aufgenommen. Hintergrund: Im Programm Interreg Polen-Sachsen stehen von 2021 bis 2027 insgesamt 60,3 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung zur Verfügung. Gefördert werden grenzübergreifende Projekte in den Bereichen Innovation und Wettbewerbsfähigkeit, Klimawandel und Nachhaltigkeit, Bildung, Kultur und Tourismus sowie partnerschaftliche Zusammenarbeit. Der Begleitausschuss setzt sich aus sächsischen und polnischen Vertretern der staatlichen, regionalen und lokalen Ebene, der Wirtschafts- und Sozialpartner, von Nichtregierungsorganisationen sowie der Euroregion Neisse/Nysa zusammen. Das Gremium begleitet die Umsetzung des Programms und entscheidet über die Förderung der eingereichten Projekte.

• In Wohnungen eingebrochen | Zwei Verletzte bei Unfall | Wohnmobil gestohlen

  Autoren: Lukas Reumund (lr), Sophia Zeidler (sz) Landeshauptstadt Dresden Kabel von Baustelle gestohlen Zeit: 24.06.2026, 06:45 Uhr Ort: Dresden-Mickten Unbekannte haben in der Nacht zu Mittwoch etwa 50 Meter Starkstromkabel von einer Baustelle an der Trachauer Straße gestohlen. Sie verschafften sich auf bislang unbekannte Weise Zugang zum Gelände. Der Schaden beläuft sich auf rund 1.400 Euro. (sz) Rucksack aus Wohnung gestohlen Zeit: 24.06.2026, 03:15 Uhr Ort: Dresden-Äußere Neustadt In der Nacht zu Mittwoch hat ein Unbekannter einen Rucksack aus einer Wohnung an der Förstereistraße gestohlen. Der Täter gelangte durch ein Fenster in die Erdgeschosswohnung und durchsuchte die Küche sowie den Flur. Als eine Bewohnerin auf das Treiben aufmerksam wurde, floh er mit einem Rucksack samt eines Portemonnaies. Ein Zeuge, der durch Rufe der Bewohnerin aufmerksam wurde, verfolgte den Täter konnte ihn aber nicht mehr einholen. Der Täter ließ jedoch den Rucksack und einen Teil des Diebesguts fallen. Die Geldbörse mit Dokumenten, Geldkarten und Bargeld behielt er. (lr) In Wohnung eingebrochen Zeit: 24.06.2026, 07:45 Uhr festgestellt Ort: Dresden-Radeberger Vorstadt Unbekannte sind in der Nacht zu Mittwoch in eine Wohnung an der Zittauer Straße eingebrochen. Die Täter gelangten durch ein Fenster in die Erdgeschosswohnung. Während die Bewohner schliefen, durchsuchten sie den Raum und entwendeten ein Handy im Wert von etwa 250 Euro. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. (sz) Versuchter Aufbruch eines Ticketautomaten Zeit: 24.06.2026, 01:50 Uhr Ort: Dresden-Loschwitz Unbekannte haben in der Nacht zu Mittwoch versucht einen Ticketautomaten der Schwebebahn aufzubrechen. Es gelang ihnen jedoch nicht das Schloss zu öffnen. Der Schaden beläuft sich auf rund 2.000 Euro. (sz) Unfall zwischen Laster und VW Polo – Zeugen gesucht Zeit: 24.06.2026, 12:55 Uhr Ort: Dresden-Striesen Am Mittwochmittag ist auf der Dohnaer Straße ein Lkw Volvo Fahrer (65) mit einem VW Polo (Fahrerin 73) zusammengestoßen. Die Polizei sucht Zeugen des Unfalls. Beide Fahrzeuge waren auf der Dohnaer Straße in Richtung Heidenau unterwegs. Etwa 100 Meter nach der Kreuzung Langer Weg kollidierte der Laster mit dem VW. Wie es zu dem Unfall kam, ist bislang unklar. Die 73-Jährige wurde bei dem Unfall leicht verletzt. Zum Schaden liegen noch keine Angaben vor. Der Verkehrsunfalldienst ermittelt zur Unfallursache und sucht Zeugen, die Angaben zum Unfall machen können. Hinweise nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der Rufnummer (0351) 483 22 33 entgegen. (sz) Landkreis Meißen Zwei Verletzte bei Unfall Zeit: 24.06.2026, 07:20 Uhr Ort: Großenhain Bei einem Unfall auf der B 101 sind am Mittwoch eine Frau (44) und ein Mann (62) verletzt worden. Der 62-Jährige war mit einem Skoda Kodiaq auf der Straße Zur Waage von Treugeböhla in Richtung Strauch unterwegs. Als er über die B 101 fuhr, stieß er mit einem Skoda Octavia zusammen, dessen Fahrerin (44) auf der Bundesstraße in Richtung Elsterwerda fuhr. Infolge des Aufpralls überschlug sich der Kodiaq. Beide Fahrer mussten leicht verletzt in Krankenhäuser gebracht werden. Es entstand ein Schaden in Höhe von etwa 25.000 Euro. (lr) Wohnmobil gestohlen Zeit: 24.06.2026, 11:00 Uhr bis 13:30 Uhr Ort: Meißen Unbekannte haben am Mittwochmittag ein Wohnmobil Mercedes Viano vom Hohlweg gestohlen. Der Wert des rund 20 Jahre alten Wagens beträgt etwa 30.000 Euro. (lr) Rutsche beschmiert Zeit: 24.06.2026, 11:50 Uhr polizeibekannt Ort: Großenhain Unbekannte haben auf einem Spielplatz an der Bobersbergstraße die Rutsche beschmiert. Die Täter brachten mit blauer Farbe drei Hakenkreuze von je etwa einem halben Meter Größe auf das Spielgerät. Die Höhe des Schadens ist bislang unbekannt. (sz) Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Gegen Laterne gefahren Zeit: 24.06.2026, 11:35 Uhr Ort: Pirna, OT Copitz Am Mittwochmittag ist ein Skoda Roomster (Fahrer 79) auf der Fährstraße gegen eine Laterne gefahren. Der 79-Jährige war in Richtung Hauptstraße unterwegs. Als er nach links auf die Pratzschwitzer Straße abbog, geriet er auf die Mittelinsel und stieß gegen eine Laterne. Verletzt wurde niemand. Der Schaden beläuft sich auf rund 4.000 Euro. (sz) 6.000 Euro Schaden bei Parkunfall Zeit: 24.06.2026, 11:25 Uhr Ort: Heidenau Beim Versuch einen Mazda CX-5 an der Melanchthonstraße einzuparken ist an insgesamt drei Fahrzeugen ein Schaden von rund 6.000 Euro entstanden. Die 87-jährige Mazda-Fahrerin verwechselte den Ermittlungen zufolge Gas und Bremse. In der Folge touchierte sie einen Suzuki Swift sowie einen VW Tiguan. Verletzt wurde niemand. (sz)

• Tag der Architektur 2026 in Sachsen: Auch Kulturdenkmale entdecken

  Am 27. und 28. Juni 2026 lädt die Architektenkammer Sachsen wieder zum Tag der Architektur ein – ein Wochenende mit 60 Objekten. Unter dem Motto »Nachhaltig bauen. Zukunft gestalten« öffnen Bauherren die Türen zu faszinierenden Gebäuden und gestalteten Freiräumen. Architekten, Landschaftsarchitekten und Planer gewähren Einblicke in ihre abwechslungsreiche, vielseitige Arbeit. Dabei stehen auch mehr als 30 Kulturdenkmale, die denkmalgerecht saniert werden oder durch Umnutzung neu belebt wurden, zur Besichtigung offen. Der Fokus liegt in diesem Jahr auf nachhaltigem Bauen, Umbauen und Sanieren – Themen, in denen die Denkmalpflege eine Schlüsselrolle spielt. Denkmalpflege beginnt nicht mit der Frage: Was kann neu gebaut werden? Sondern: Was existiert bereits? Welche Mauern, Balken, Fenster, Böden, Dächer und Konstruktionen haben über Jahrzehnte oder Jahrhunderte bewährt? Was lässt sich reparieren, weiterverwenden, umbauen und klug ergänzen? Jedes Gebäude birgt Energie – für Rohstoffe, Herstellung, Transport und Bau. Wer erhält, repariert und weiterbaut, bewahrt nicht nur Geschichte, sondern schützt auch das Klima. Denkmalpflege steht für Langlebigkeit. Sie setzt auf bewährte Materialien, handwerkliches Können und einen genauen Blick auf das Bestehende. Sie saniert statt abzureißen, nutzt weiter statt wegzuwerfen und denkt in Kreisläufen – lange bevor Kreislaufwirtschaft zum Schlagwort wurde. Natürlich braucht auch ein Kulturdenkmal neue Lösungen: bessere Energiebilanzen, moderne Technik, manchmal Photovoltaik, neue Heizsysteme oder neue Nutzungen. Doch die entscheidende Frage bleibt: Wie gelingt Klimaschutz, ohne zu zerstören, was bereits nachhaltig ist – die vorhandene Substanz, die lange Lebensdauer, das gespeicherte Wissen? Was alle Kulturdenkmale, die beim Tag der Architektur zu sehen sind, beweisen: Denkmalschutz ist kein Hindernis, sondern eine Herausforderung, die, positiv angenommen, zu präziser, charaktervoller Architektur führt, die das Gestern und das Morgen verbindet. Das gesamte Programm zum Tag der Architektur 2026 in Sachsen finden Sie unter: www.tagderarchitektur-sachsen.de. Hier der Auszug der zugänglichen Kulturdenkmale: Samstag, 27. Juni 2026 * Bad Düben – Lutherhaus, Erweiterung * Bautzen – Albert-Schweitzer-Straße 1b, Denkmalgeschützte Internatsvilla, Umnutzung für Pflege, Betreuung und Wohnen * Böhlen, OT Großdeuben – Gymnasium Lernwelten, Schulerweiterungsbau und Neubau Sporthalle * Chemnitz – Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasium in Chemnitz, Erweiterungsbau * Chemnitz – Kulturdenkmal Schönherrfabrik: Begehung Art-Deco-Verwaltungsgebäude * Dresden – Behrsche Villa TSSB Architekten, offenes Büro * Dresden – Gartenstadt Hellerau, Form und ReForm – auf den Spuren von Muthesius und Riemerschmid in der Gartenstadt Hellerau, Führung * Dresden – Königsbrücker Straße 37 – Umbaukultur seit 1437 – Apero & Vortrag * Dresden – Lößnitzstraße 5, zirkuläre Visionen für kreative Köpfe * Dresden – Schlossstraße 1, Luxus Boutique im neuen Schein * Dresden – Torhäuser Georg-Arnhold-Bad Dresden, Fassadensanierung * Frohburg OT Elbisbach – Denkmalgeschütztes Fachwerkhaus, Umbau und Wiederbelebung * Leipzig – Gewölbekeller Leipzig, Baustellenführung * Leipzig – Lehrsaalgebäude in der General-Olbricht-Kaserne Leipzig, Neubau im denkmalgeschützten Areal * Leipzig – Späte Moderne im Kolonnadenviertel, Veranstaltung und Führungen * Leipzig – Verwaltungsgebäude Südfriedhof Leipzig – Denkmalgerechte Sanierung * Marienberg – ehemalige Baldauffabrik, Umbau Fabrikgebäude aus der Jugendstilzeit * Meißen – Baderberg 10, Umbau, Sanierung und Herstellung eines Anbaus * Radeberg – Villa Storchennest – Beherbergungsstätte Taubblindendienst * Tharandt – Seminargebäude für Sächsisches Landesarboretum, Neubau im denkmalgeschützten Areal * Wolkenstein – Schloss Sonntag, 28. Juni 2026 * Adorf (Vogtland) – Denkmal Trampeli Haus, Baustellenführung * Chemnitz – Zwickauer Straße 137, Denkmalgeschützte Holz-Industriehalle, Sanierung * Chemnitz – Zwickauer Straße 135, kazwei architektur in der historischen Holzhalle * Dresden – Beyer-Bau der TU Dresden, Sanierung und Wiederherstellung * Dresden – Chinesischer Pavillon, Sanierung (Führung mit Vortrag) * Dresden – Lößnitzstraße 5, zirkuläre Visionen für kreative Köpfe * Dresden – Neue Mensa Bergstraße an der Technischen Universität Dresden * Dresden – Schlossstraße 1, Luxus Boutique im neuen Schein * Dresden – Torhäuser Georg-Arnhold-Bad Dresden, Fassadensanierung * Frohburg OT Elbisbach – Denkmalgeschütztes Fachwerkhaus, Umbau und Wiederbelebung * Leipzig – Haus 202 der Stadtwerke Leipzig, Umbau & Sanierung (Baustellenführung) * Meißen – Domplatz 4, Das Gefängnis, das befreit –Tanz-Performance * Tharandt – Seminargebäude für Sächsisches Landesarboretum, Neubau im denkmalgeschützten Areal

• Staatsminister Schuster begrüßt Gesetzesbeschluss zum Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetz

  Der Sächsische Landtag hat heute das Sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz beschlossen. Die Polizei wird künftig durch diese neuen rechtlichen Befugnisse in ihrer Handlungsfähigkeit im Bereich der Gefahrenabwehr gestärkt. Staatsminister des Innern Armin Schuster: »Das neue Gesetz erlaubt der Polizei das zu tun, was sie mit Blick auf die heutige Sicherheitslage und Digitalisierung können soll. Die neuen Regelungen sind in vielfältigen Beratungen und in einem viel beachteten Anhörungsverfahren auch von anerkannten Experten juristisch bestätigt und konkretisiert worden. Wir bewegen uns damit auch im Vergleich mit anderen Bundesländern auf der Höhe der Zeit. Die Polizei Sachsen erhält für unsere Gefahrenabwehr ein absolut modernes Polizeigesetz mit Instrumenten auf dem aktuellen Stand der Technik und wird damit auch neuen Kriminalitätsformen entschieden begegnen können.« Die Novelle des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes setzt Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um und berücksichtigt dabei die Vorgaben des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs sowie aktuelle polizeifachliche Erfordernisse. Der Verfassungsgerichtshof hatte dem Gesetzgeber bis zum 30. Juni 2026 Zeit gegeben, die betroffenen Regelungen neu zu fassen. Mit dem heutigen Beschluss soll die Novelle fristgerecht in Kraft treten. Zentrale Punkte des Gesetzesentwurfs Drohneneinsatz und Drohnenabwehr: Das Gesetz regelt mit einer neuen Befugnisnorm den Einsatz von Drohnen durch die Polizei. Einerseits zur Abwehr von Drohnen durch den Einsatz von Laser oder GPS-Störern. Zum anderen zur Lageerkundung, beispielsweise zur Vermisstensuche oder Sichtung einer Gefahrensituation. Verdeckte automatisierte Kennzeichenerkennung: Das Gesetz gibt der Polizei die Befugnisse automatisierte Kennzeichenerkennung auch verdeckt einsetzen zu können. Bei schwerem Bandendiebstahl von Kfz durch reisende Tätergruppierungen können so gesuchte Fahrzeuge unauffällig aufgespürt werden. Anlassbezogener Abgleich mit öffentlich zugänglichen Internetdaten: Die Polizei erhält mit dem Gesetz die Befugnis zum Abgleich biometrischer Daten mit öffentlich zugänglichen Internetdaten. Der Abgleich mit öffentlich zugänglichen Daten im Internet verhindert, das Täter die Anonymität des Internets nutzen und ermöglicht zeitgemäße Polizeiarbeit in der digitalen Welt. Beispielsweise die gesuchte RAF-Terroristin Daniela Klette wurde mit diesem Verfahren durch Journalisten enttarnt. Einsatz intelligenter Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten: Frühzeitiges Erkennen von Gefahren im öffentlichen Raum: Das Gesetz eröffnet der Polizei den Einsatz intelligenter Videoüberwachung. Spezielle Bildanalysesoftware erkennt Gefahren und mögliche Straftaten im öffentlichen Raum auf Grund von Bewegungsmustern wie Stichbewegungen oder Rangeleien, ohne Gesichter oder ethnische Merkmale zu analysieren. Das Gesetz ermöglicht biometrischen Echtzeitabgleich nur bei konkretem Fahndungsanlass und mit Richtervorbehalt. Automatisierte Datenanalyse: Die neue Befugnis zur automatisierten Datenanalyse eröffnet der Polizei künftig komplexe Datenmengen effizient auszuwerten und relevante Zusammenhänge schneller erkennen zu können. Dadurch können Ermittlungen unterstützt, Ressourcen gezielter eingesetzt und potentielle Gefahrenlagen frühzeitiger identifiziert werden. Insbesondere bei komplexen Ermittlungen kann die Technologie dazu beitragen, wichtige Hinweise schneller zu finden. Das Gesetz ordnet dabei gleichzeitig umfangreiche grundrechtssichernde Schutzmechanismen an. Den Ausschluss von »Black-Box-Entscheidungen« durch die Anordnung der Überprüfung jeglicher Analyseergebnisse durch den Menschen, den Vorbehalt richterlicher Anordnung und umfassender Dokumentation der technischen Verarbeitungsschritte. Quellen-Telekommunikationsüberwachung: Kommunikation findet in der heutigen Zeit fast ausschließlich über verschlüsselte Messengerdienste statt. Dies gilt insbesondere für Kriminelle und Extremisten. Herkömmliche Telekommunikationsüberwachung kann diese Kommunikation nicht erfassen. Mit der Quellen-TKÜ wird ermöglicht, Nachrichten vor der Verschlüsselung zu übertragen. Mit richterlicher Anordnung erhält die Polizei die Befugnis im Einzelfall verschlüsselte Telekommunikation zu überwachen. Damit kann die Polizei verdeckte Verabredungen für schwere Straftaten aufklären, wie beispielsweise im Fall der sogenannten »sächsischen Separatisten« durch ausländische Dienste. Präzisierung und Stärkung der polizeilichen Handlungsmöglichkeiten im Bereich häuslicher Gewalt: Das Gesetz stärkt die Handlungsmöglichkeiten der Polizei zum Schutz von Opfern häuslicher Gewalt. Wohnungsverweisungen, Rückkehrverbote, Kontaktverbote und Annäherungsverbote können künftig länger aufrechterhalten werden. Der Einsatz der elektronischen Überwachung wird erweitert und dadurch können Schutzanordnungen besser überwacht werden. Die neuen Datenübermittlungsbefugnisse der Polizei an fachlich zuständige Beratungsstellen stärken den schnellen und wirksamen Opferschutz.