Neues aus Sachsen

• Polizeieinsatz Döbeln

  Stand: 20:30 Uhr Landkreis Mittelsachsen Polizeieinsatz Zeit: 12.06.2026 Ort: Döbeln (1747) Die Polizeidirektion Chemnitz führte heute einen Polizeieinsatz anlässlich zweier Versammlungen und einer Veranstaltung in Döbeln durch. In Veranstaltungsräumlichkeiten in der Fichtestraße fand eine Podiumsdiskussion mit Teilnehmern aus der Politik statt. Die beiden Versammlungen stellten einen Gegenprotest zur Podiumsdiskussion dar. Am Hauptbahnhof Döbeln trafen sich gegen 15:30 Uhr erste Teilnehmer einer Gegenversammlung. Diese begann um 16:15 Uhr mit einer Auftaktkundgebung. Dem schloss sich ab 16:30 Uhr ein Aufzug mit ungefähr 100 Personen über die Bahnhofstraße, Franz-Mehring-Straße, Johannisstraße, Niedermarkt und Obermarkt, Zwingerstraße, Straße des Friedens bis in die Thielestraße an. An der Kreuzung Thielestraße/Oststraße reihte sich der Aufzug in eine dortige Versammlung ein, welche um 15:50 Uhr begonnen hatte. In der Spitze waren etwa 360 Teilnehmende an der Kreuzung. Kurz vor 19:00 Uhr setzte sich ein Teil der Versammlungsteilnehmer in Bewegung und lief als Aufzug zum Hauptbahnhof zurück, wobei sie von Einsatzkräften begleitet wurden. Die Versammlung wurde seitens deren Leitung um 19:30 Uhr beendet. Sowohl die Versammlungen als auch die Veranstaltung verliefen mit derzeitigem Stand ohne größere Vorkommnisse. Im Verlauf des Einsatzes nahmen die Beamten zwei Anzeigen wegen Beleidigungen und eine Anzeige wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr auf. Wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird außerdem gegen einen 36-jährigen Autofahrer (deutsch) ermittelt, weil aus einem vorbeifahrenden Auto der Hitlergruß in Richtung der Versammlung gezeigt wurde. Das Fahrzeug wurde von Einsatzkräften gestoppt und der Tatverdächtige kontrolliert. Er erhielt einen Platzverweis. Des Weiteren hatten Versammlungsteilnehmer eine Fahne geworfen, die nur knapp einen Polizisten verfehlte. Dahingehend sind Ermittlungen wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung aufgenommen worden. Die Polizeidirektion Chemnitz wurde heute durch die sächsische Bereitschaftspolizei und das Landeskriminalamt unterstützt. Auch Einsatzkräfte aus den Polizeidirektionen Leipzig und Dresden standen als Teil der Kommunikationsteams Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpartner zur Verfügung. Insgesamt waren etwa 330 Einsatzkräfte in die Maßnahmen eingebunden. (ds)

• Kostenfreies Webinar zu Ausschreibung und Vergabe in der kommunalen Wärmeplanung am 26.06.2026 – Letzte Chance zur Teilnahme

  Dresden, 12.06.2026 – Die Sächsische Energieagentur – SAENA GmbH lädt kommunale Vertreterinnen und Vertreter aus Sachsen letztmalig in diesem Jahr zum kostenfreien Online-Webinar »Ausschreibung und Vergabe in der kommunalen Wärmeplanung« am 26.06.2026 ein. Mit dem Webinar bietet die SAENA einen kompakten Einstieg in das Thema Ausschreibungs- und Vergabeverfahren im Kontext der KWP. Das Thema Ausschreibung in der kommunalen Wärmeplanung in Verbindung mit anschließenden Vergaben stellt viele Kommunen vor Herausforderungen. Wie gelingt die Ausschreibung von Dienstleistungen zur KWP rechtssicher und effizient? In der Onlineveranstaltung am 26.06.2026 von 9:00 bis 12:00 Uhr erhalten die Teilnehmenden Einblicke in die Themen: * Einführung in die rechtlichen Rahmenbedingungen bei Ausschreibungen und Vergaben * Praxisnahe Hinweise zur Gestaltung von Ausschreibungsunterlagen * Fachvortrag der Auftragsberatungsstelle Sachsen e.V. zu rechtlichen Grundlagen und Ausschreibungsstrategien * Erfahrungsberichte aus sächsischen Kommunen * Raum für Fragen und Austausch Das Webinar richtet sich speziell an kommunale Mitarbeitende in Sachsen, die mit der Planung, Ausschreibung oder Umsetzung von Wärmeplanungsprozessen betraut sind. Die kostenfreie Veranstaltung findet letztmalig in diesem Jahr statt, die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Eine Anmeldung ist erforderlich. Nähere Details zur Veranstaltung und die Möglichkeit zur Anmeldung: https://www.saena.de/veranstaltungsdetails.php?id=1828 Die kommunale Wärmeplanung (KWP) ist eine zentrale, langfristige Koordinierungsaufgabe für Kommunen mit dem Ziel, den vor Ort besten und kosteneffizientesten Weg zu einer nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten und treibhausgasneutralen Wärmeversorgung zu ermitteln. Der Wärmeplan soll den Transformationsweg für alle betroffenen Akteure hin zu einer treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bestmöglich darstellen. Über die Sächsische Energieagentur Die Sächsische Energieagentur - SAENA GmbH ist das unabhängige Beratungs-, Informations-, und Kompetenzzentrum zu den Themen erneuerbare Energien, zukunftsfähige Energieversorgung, Energieeffizienz und effiziente Mobilität. Gesellschafter sind der Freistaat Sachsen und die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB). Sie dient als sachsenweite Anlaufstelle für alle handelnden Personen und Institutionen im Bereich Energie und Klimaschutz. Fachliche Ansprechpartnerin: Antje Fritzsche, Tel.: 0351 4910-3173 E-Mail: antje.fritzsche@saena.de Pressekontakt: Sylvia Hünlich, Tel.: 0351 4910-3158 E-Mail: sylvia.huenlich@saena.de * Hinweis zur sprachlichen Regelung Aus Gründen der besseren Lesbarkeit und Verständlichkeit wird auf die Anwendung der geschlechtergerechten Sprache verzichtet. Personen- und Funktionsbezeichnungen gelten für alle Geschlechtsidentitäten

• Sachsen will Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Medienbranche stärken

  Berlin (12. Juni 2026) – Sachsen setzt sich dafür ein, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Medienbranche zu stärken. Der auch für Medienpolitik zuständige Chef der Sächsischen Staatskanzlei, Dr. Andreas Handschuh, stellte am Freitag im Bundesrat eine entsprechende Initiative des Freistaates zur Verbesserung der kartellrechtlichen Rahmenbedingungen im Medienbereich vor. Die Initiative, die auch von Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg unterstützt wird, zielt darauf ab, die bereits gesetzlich verankerten Kooperationsmöglichkeiten zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Medienanbietern auch kartellrechtlich angemessen abzusichern. Der Staatskanzleichef verwies im Bundesrat auf die Bedeutung von unabhängigen und freien Medien des deutschen dualen Mediensystems. Voraussetzung dafür sei jedoch eine tragfähige wirtschaftliche Grundlage. Weiter sagte er, »während globale Plattformen ihre Marktmacht weiter ausbauen, stoßen heimische Medienunternehmen, die ihre Reichweite steigern wollen, bei notwendigen Kooperationen häufig auf kartellrechtliche Grenzen. Diese Schieflage müssen wir korrigieren.« Vor diesem Hintergrund äußerte Dr. Handschuh Unverständnis darüber, dass die Bundesregierung ihre im Koalitionsvertrag angekündigten kartellrechtlichen Erleichterungen für Medienunternehmen im kürzlich vorgelegten Entwurf der 12. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen nicht aufgegriffen habe. »Es geht nicht um weniger Wettbewerb, sondern darum, fairen Wettbewerb überhaupt wieder möglich zu machen.« Mit der vorliegenden Bundesratsentschließung soll die Bundesregierung aufgefordert werden, kartellrechtliche Erleichterungen für die deutschen Medienunternehmen zu schaffen. Die Initiative knüpft dabei an den Beschluss der Rundfunkkommission der Länder vom März 2026 an, die sich ebenfalls für verbesserte kartellrechtliche Rahmenbedingungen ausgesprochen hatte. Die Entschließung wird nun in den zuständigen Fachausschüssen des Bundesrates beraten. Sachsen wirbt dabei um eine breite Unterstützung durch die Länder. Die abschließende Entscheidung über die Initiative ist für den 10. Juli vorgesehen.

• Bundesrat stimmt Initiative aus Sachsen für faire Kraftwerksverteilung zu – klares Signal für den Osten

  Der Freistaat Sachsen hat sich gemeinsam mit Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt mit einem Änderungsvorschlag zum Ausschreibungsdesign des Stromversorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes (StromVKG) im Bundesrat erfolgreich durchgesetzt. Der Antrag fand heute eine Mehrheit. Der Beschluss sieht eine faire und gezielte Aufteilung der Kraftwerksstandorte vor: Durch zwei separate Ausschreibungen soll die gewünschte räumliche Verteilung künftig verlässlich gesteuert werden – zwei Drittel im netztechnischen Süden und mindestens ein Drittel im übrigen Bundesgebiet, zu dem auch der gesamte Osten gehört. Sachsens Wirtschafts- und Energieminister Dirk Panter: »Die heutige Entscheidung ist ein starkes Signal für Versorgungssicherheit und regionale Ausgewogenheit in Deutschland. Sachsen bringt hervorragende Voraussetzungen für den Betrieb moderner Kraftwerke mit. Unsere bestehenden Standorte im Mitteldeutschen und im Lausitzer Revier, die bisher zur Versorgungssicherheit beigetragen haben, müssen auch künftig eine zentrale Rolle spielen – insbesondere für schwarzstartfähige Gaskraftwerke, die perspektivisch mit Wasserstoff betrieben werden sollen. Der Bundesrat hat heute deutlich gemacht, dass Versorgungssicherheit und eine ausgewogene regionale Entwicklung Hand in Hand gehen müssen.« Mit der Anpassung des Ausschreibungsdesigns wird sichergestellt, dass die angestrebte Verteilung der Kraftwerkskapazitäten tatsächlich erreicht wird. Damit wird verhindert, dass ein überproportionaler Ausbau im Süden erfolgt und andere Regionen – insbesondere der Osten Deutschlands – unberücksichtigt bleiben. Die Bundesregierung bringt den Gesetzentwurf gemeinsam mit der Stellungnahme des Bundesrates beim Deutschen Bundestag ein. Der Bundestag wird den Entwurf beraten, gegebenenfalls anpassen und darüber abstimmen. Hintergrund Mit dem Entwurf des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes setzt die Bundesregierung die Kraftwerksstrategie in geltendes Recht um. Ziel ist es, durch einen Kapazitätsmarkt Investitionen in gesicherte Leistung anzureizen und ausreichend steuerbare Kapazitäten bereitzustellen. Der Kapazitätsmarkt ist zunächst auf das Zieljahr 2031 ausgerichtet. Für die Zeit ab 2032 ist ein umfassenderes Marktmodell vorgesehen. Insgesamt sollen 11 GW neuer steuerbarer Erzeugungskapazitäten ausgeschrieben werden, um die Stromversorgungssicherheit langfristig zu gewährleisten und den Ausbau der erneuerbaren Energien zu ergänzen – auch nach dem Kohleausstieg.

• Kriminalpolizei ermittelt wegen Raubdelikt | Polizisten stellten mutmaßliche Drogen-Dealerin | Skoda aufgebockt und Räder entwendet

  Chemnitz KTM gestohlen Zeit: 12.06.2026, 03:10 Uhr polizeibekannt Ort: OT Kaßberg (1736) Der Besitzer einer schwarzen KTM 690 SMC R wurde in der Nacht zu Freitag, gegen 03:00 Uhr, durch Geräusche im Hinterhof eines Mehrfamilienhauses in der Kanzlerstraße wach. Als er aus dem Fenster schaute, sah er drei dunkel gekleidete Personen an seinem Motorrad. Im nächsten Moment schoben die Täter das Motorrad aus dem Hinterhof und verschwanden damit. Der KTM-Besitzer verständigte daraufhin die Polizei. Die Supermoto-Maschine im Wert von ca. 13.000 Euro und auch die Täter konnten jedoch im Rahmen der Tatortbereichsfahndung von eingesetzten Beamten nicht festgestellt werden. Nach dem gestohlenen Motorrad wird nunmehr gefahndet. (Ry) Kriminalpolizei ermittelt wegen Raubdelikt Zeit: 11.06.2026, 16:00 Uhr Ort: OT Hilbersdorf (1737) Polizisten wurden am Donnerstagnachmittag auf einen verletzten 13-Jährigen in der Dresdner Straße aufmerksam und nahmen sich umgehend dem Jungen an. Er gab an, kurz zuvor in der Hilbersdorfer Straße von drei Tätern beraubt worden zu sein. Hinzugerufene Rettungskräfte versorgten den 13-Jährigen und brachten ihn in ein Krankenhaus, wo er stationär aufgenommen wurde. Im Zuge der aufgenommenen Ermittlungen konnte das Geschehen anschließend erhellt werden. Drei Jugendliche hatten den 13-Jährigen offenbar festgehalten, unter anderem mit einer abgebrochenen Flasche sowie durch Schläge mit einer Stange die Verletzungen zugefügt. Anschließend raubte das Trio unter anderem Bargeld im zweistelligen Euro-Bereich, das Handy des Jungen sowie seine Jacke und die Schuhe. Letztlich ließen die Täter nach einigen Minuten vom Geschädigten ab, der zur Dresdner Straße lief. Im Rahmen der Tatortbereichsfahndung konnten die drei Täter, die als etwa 15- bis 19-Jährige beschrieben wurden, nicht mehr festgestellt werden. Polizisten entdeckten nahe dem Tatort jedoch die geraubte Bekleidung, ein mögliches Tatmittel sowie weitere Gegenstände, die dem 13-Jährigen gehören. Die Chemnitzer Kriminalpolizei führt die weiteren Ermittlungen wegen schweren Raubes, wobei die Hintergründe der Tat noch geprüft werden müssen. (Ry) Polizisten stellten mutmaßliche Drogen-Dealerin Zeit: 12.06.2026, 01:25 Uhr Ort: OT Hutholz (1738) Beamte des Polizeireviers Chemnitz-Südwest wurden in der Nacht auf eine Fahrradfahrerin (21) in der Wolgograder Allee aufmerksam, die daraufhin versuchte, zu flüchten. Der Kontrolle konnte sich die 21-Jährige nicht entziehen. In einer Schachtel, welche die junge Frau bei sich hatte, entdeckten die Polizisten eine Cliptüte mit rund zehn Gramm Crystal darin. Außerdem hatte die Gestellte eine Feinwaage und einen Messbecher mit Drogenanhaftungen in einer ihrer Taschen. Aufgrund des Verdachts des Handels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge wurde die Deutsche vorläufig festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz ordnete zudem die Durchsuchung ihrer Wohnung an. In den Räumen fanden Polizisten unter anderem weitere Kleinstmengen Crystal. Die Funde wurden ebenso sichergestellt. Am frühen Freitagmorgen wurde die Festnahme der Frau seitens der Staatsanwaltschaft aufgehoben. Ungeachtet dessen laufen die Ermittlungen gegen die 21-Jährige fort. (Ry) Bilanz nach Komplexkontrolle - neun Strafverfahren und ein vollstreckter Haftbefehl Zeit: 11.06.2026, 13:00 Uhr bis 21:00 Uhr Ort: Stadtgebiet Chemnitz (1739) Die Polizeidirektion Chemnitz führte im Verlauf des gestrigen Nachmittages bis in die Abendstunden eine Komplexkontrolle durch. Die Bilanz der Kontrolle waren insgesamt neun Strafanzeigen. Dabei eröffneten die Polizisten drei Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz gegen drei Männer (20/syrisch; 20/syrisch; 20/algerisch) sowie gegen drei weitere Männer wegen Verstoßes gegen das Konsumcannabisgesetz (22/algerisch; 24/guinesisch; 27/syrisch). In drei Fällen wird zudem gegen einen Jugendlichen (16/deutsch) und zwei Männer (34/deutsch, 47/deutsch) wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz ermittelt, da sie mit E-Scootern ohne Versicherungsschutz unterwegs waren. Im Zuge einer Kontrolle einer 50-Jährigen stellte sich zudem heraus, dass gegen sie ein Vollstreckungshaftbefehl vorlag. Die 50-Jährige (polnische Staatsangehörige) befindet sich inzwischen in einer Justizvollzugsanstalt. In die Kontrollen waren insgesamt knapp 75 Einsatzkräfte eingebunden. (mg) In Gegenverkehr geraten Zeit: 11.06.2026, 14:40 Uhr Ort: OT Bernsdorf (1740) Der 55-jährige Fahrer eines Mercedes-SUV befuhr am Donnerstagnachmittag die Lutherstraße in Richtung Charlottenstraße. Auf Höhe der Einmündung Hans-Sachs-Straße geriet der Mercedes vermutlich wegen plötzlicher, gesundheitlicher Probleme des 55-Jährigen auf die Gegenfahrbahn. Dort kollidierte der SUV seitlich mit einem entgegenkommenden Mercedes-Linienbus (Fahrer: 20). Durch den Anstoß stürzte eine Businsassin (91) und erlitt schwere Verletzungen. Der Busfahrer wurde leicht verletzt. Der SUV-Fahrer blieb augenscheinlich unverletzt, wurde jedoch zur Überprüfung in ein Krankenhaus gebracht. Der an den Fahrzeugen entstandene Sachschaden beziffert sich insgesamt auf etwa 33.000 Euro. Die Straße war im Bereich der Unfallstelle für etwa vier Stunden voll gesperrt. (Kg) Vorfahrtsfehler? Zeit: 11.06.2026, 12:10 Uhr Ort: OT Röhrsdorf (1741) Von der Straße Haardt auf die bevorrechtigte Limbacher Straße fuhr am Donnerstagmittag der 85-jährige Fahrer eines Pkw Skoda mit Wohnanhänger. Dabei kollidierte der Skoda mit einem auf der Limbacher Straße vorbeifahrenden Pkw Ford. Die Ford-Fahrerin (64) erlitt bei dem Zusammenstoß leichte Verletzungen. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 10.000 Euro. (Kg) Losgelöst und kollidiert Zeit: 11.06.2026, 15:10 Uhr Ort: OT Kaßberg (1742) Am Donnerstagnachmittag befuhr der 56-jährige Fahrer eines Pkw VW die Weststraße stadteinwärts. Kurz vor der Kreuzung Reichsstraße löste sich aus bisher unbekannter Ursache das linke Vorderrad des VW, rollte in den Gegenverkehr und kollidierte mit einem entgegenkommenden Pkw VW (Fahrer: 71). Verletzt wurde bei dem Unfall niemand. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 3.000 Euro. Der Verdacht des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr wird geprüft. (Kg) Landkreis Mittelsachsen Lkw und Pkw kollidierten Zeit: 11.06.2026, 14:30 Uhr Ort: Döbeln (1743) Beim Einordnen im Baustellenbereich auf der B 169, Höhe Erdbeerstraße, kollidierte am Donnerstagnachmittag ein Lkw Mercedes mit einem Pkw VW, wobei Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 15.000 Euro entstand. Verletzt wurde nach gegenwärtigem Kenntnisstand niemand. (Kg) Aufgefahren und Leitplanken touchiert Zeit: 11.06.2026, 17:20 Uhr Ort: Penig, Bundesautobahn 72, Leipzig – Hof (1744) Ungefähr einen Kilometer vor der Anschlussstelle Niederfrohna in Fahrtrichtung Hof fuhr am Donnerstag der 59-jährige Fahrer eines Pkw Skoda auf den Anhänger eines vorausfahrenden Lkw Mercedes (Fahrer: 42). Danach drehte sich der Skoda, touchierte die Mittelleitplanke und danach die rechte Leitplanke. Verletzt wurde bei dem Unfall niemand. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 24.500 Euro. (Kg) Abgekommen und in Graben gefahren Zeit: 11.06.2026, 05:40 Uhr Ort: Königshain-Wiederau, OT Topfseifersdorf (1745) Die Hauptstraße in Richtung Zschoppelshain befuhr am Donnerstag früh der 24-jährige Fahrer eines Pkw Skoda, kam dabei nach rechts von der Fahrbahn ab und fuhr in den angrenzenden Graben. Bei dem Unfall zog sich der 24-Jährige leichte Verletzungen zu. Es entstand Sachschaden von etwa 5.000 Euro. (Kg) Erzgebirgskreis Skoda aufgebockt und Räder entwendet Zeit: 10.06.2026,12:00 Uhr bis 11.06.2026, 03:30 Uhr Ort: Breitenbrunn (1746) Unbekannte haben sich auf einem Parkplatz eines Mehrfamilienhauses in der Talstraße an einem Skoda zu schaffen gemacht. Die Täter bockten das Fahrzeug auf, demontierten alle Reifen und verschwanden danach damit. Am Fahrzeug entstand ein Sachschaden von etwa 1.000 Euro. Der Stehlschaden summiert sich auf schätzungsweise 2.000 Euro. (mg)