Neues aus Sachsen

1. Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig Nr. 201|24

   Ersteller: Susanne Lübcke (sl), Melanie Roeber (mr) Einbruch in Freizeiteinrichtung Ort: Leipzig (Lößnig) Zeit: 21.04.2024, 12:30 Uhr bis 23.04.2024, 11:30 Uhr Unbekannte drangen auf bisher unbekannte Art und Weise in eine Freizeiteinrichtung ein und öffneten gewaltsam einen Schrank. In der Folge wurden diverse Elektrogeräte und ein Schlüssel entwendet. Es entstand ein Stehlschaden im unteren vierstelligen Bereich. Der Sachschaden ist noch nicht bezifferbar. Es wird wegen eines Diebstahls im besonders schweren Fall ermittelt. (mr) Einbruch in eine Bar Ort: Leipzig (Zentrum-West) Zeit: 21.04.2024, 02:30 Uhr bis 23.04.2024, 13:00 Uhr Unbekannte Tatverdächtige brachen eine Tür zu einer Bar auf und entwendeten eine niedrige, dreistellige Summe Bargeld, zwei technische Geräte, ein Küchengerät und Genussmittel. Der Stehlschaden liegt im niedrigen vierstelligen Bereich. Der Sachschaden beläuft sich auf circa 1.500 Euro. Die Ermittlungen laufen zu einem besonders schweren Fall des Diebstahls. (mr) Einbruch in Geschäft Ort: Leipzig (Neustadt-Neuschönefeld), Wurzner Straße Zeit: 22.04.2024, 20:45 Uhr bis 23.04.2024, 12:40 Uhr Im genannten Zeitraum drangen Unbekannte gewaltsam in ein Geschäft in der Wurzner Straße ein und durchsuchten anschließend die Räume. In der weiteren Folge entwendeten sie eine Kasse mit Bargeld. Der Stehlschaden beläuft sich nach ersten Schätzungen auf eine niedrige vierstellige Summe. Es entstand Sachschaden in Höhe von circa 500 Euro. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen eines besonders schweren Diebstahls aufgenommen. (sl) Geldkarte unter Vorwand ergaunert Ort: Borna, Leipziger Straße 23 Zeit: 23.04.2024, 18:20 Uhr Ein bislang unbekannter Tatverdächtiger, der sein Gesicht mit aufgesetzter Atemschutzmaske verschleierte, klingelte am Dienstagabend an der Haustür der Geschädigten (83) und suggerierte ihr, dass es Probleme mit ihrer Bankkarte gäbe. Die Seniorin händigte ihm daraufhin ihre Karte inklusive PIN aus, wurde aber kurze Zeit später stutzig und ließ ihre Bankkarte sperren. Bevor Sie die Karte sperren konnte, wurde jedoch bereits eine niedrige viertstellige Summe von ihrem Konto abgehoben. Es wird wegen Computerbetruges ermittelt. (mr) Verkehrsunfall mit verletzter Rollstuhlfahrerin Ort: Leipzig (Zentrum-Ost), Querstraße/Großer Brockhaus Zeit: 23.04.2024, gegen 12:50 Uhr Gestern Mittag fuhr der 63-jährige Fahrer eines Sattelzuges MAN auf der Querstraße in nördliche Richtung. Unmittelbar vor der Kreuzung Großer Brockhaus bog der 63-Jährige nach rechts auf eine Baustelle ein und übersah dabei nach ersten Erkenntnissen eine Rollstuhlfahrerin (58). Die 58-Jährige fuhr parallel auf dem baustellbedingt gesondert gekennzeichneten Gehweg auf der Fahrbahn und wurde zwischen Sattelzugmaschine und Auflieger mit dem Rollstuhl mittig unter das Gespann gezogen und bis zum Stillstand mitgeschliffen. Die Rollstuhlfahrerin wurde verletzt und musste zur medinzinischen Behandlung stationär in einem Krankenhaus aufgenommen werden. Der entstandene Sachschaden kann derzeit nicht beziffert werden. Der Verkehrsunfalldienst hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung aufgenommen und wurde durch den Fachdienst Verkehrsüberwachung mit der Spezialisierung Schwerverkehr unterstützt. (sl) Planenschlitzer auf drei Raststätten Ort: BAB 9 Parkplatz Kapellenberg i.R. Berlin Zeit: 23.04.2024, 22:00 Uhr bis 24.04.2024, 04:10 Uhr Unbekannte Tatverdächtige schlitzten auf dem Parkplatz Kapellenberg die Planen von elf Lkw auf und entwendeten aus zwei der Lkw Babynahrung und Tierfutter im Wert einer neidrigen dreistelligen Summe. Die Höhe des Sachschadens konnte noch nicht beziffert werden. Ort: BAB14, Raststätten Muldental Nord, Ri. Magdeburg und Muldental Süd, Ri. Dresden Zeit: 23.04.2024, 23:00 Uhr bis 24.04.2024, 02:30 Uhr Unbekannte Taterdächtige schlitzten im Bereich der Raststätten Muldental Nord und Muldental Süd die Planen von mindestens 20 Lkw auf. Die genaue Anzahl ist noch nicht bekannt. Bisher bekannt ist, dass von einem der Auflieger dabei Autozubehör im Wert einer niedrigen fünfstelligen Summe entwendet wurde. Die Höhe des Sachschadens konnte noch nicht beziffert werden. In allen Fällen wird wegen des Verdachts des schweren Bandendiebstahls ermittelt. (mr)

2. Kultusminister Piwarz besucht Außenstelle des Werner-von-Siemens-Gymnasiums in Großenhain

   Kultusminister Christian Piwarz besucht am Freitag (26. April) die Außenstelle des Werner-von-Siemens-Gymnasiums in Großenhain. Vor Ort informiert er sich über die Lern- und Lehrbedingungen und kommt mit Schülerinnen, Schülern sowie Lehrkräften und Eltern ins Gespräch. Rund 800 Schülerinnen und Schüler lernen am Gymnasium in Großenhain und werden von aktuell 57 Lehrkräften unterrichtet. Mehr Informationen zur Schule sind abrufbar unter: https://www.gymnasium-grossenhain.de/ Pressevertreter sind herzlich eingeladen zum: Besuch des Werner-von-Siemens-Gymnasiums Großenhain, mit Kultusminister Christian Piwarz, am 26. April 2024, 10:00 Uhr Hohe Straße 27 b, 01558 Großenhain. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

3. Sachsens beste Nachwuchs-Redner gesucht – Landesfinale »Jugend debattiert«

   Wer sind Sachsens beste Nachwuchsredner? Das Ergebnis gibt es am kommenden Freitag (26. April) beim Landesfinale des Wettbewerbs »Jugend debattiert«. Kultusminister Christian Piwarz und die Vizepräsidentin des Sächsischen Landtags, Frau Andrea Dombois, werden den spannenden Wortgefechten im Plenarsaal des Sächsischen Landtages in Dresden folgen und im Anschluss die Siegerehrung vornehmen. Das Landesfinale ist für alle Schülerinnen und Schüler, die in Sachsens Schulen und in Arbeitsgemeinschaften das Debattieren lernen und trainieren, der alljährliche Höhepunkt von »Jugend debattiert«. Der Wettbewerb möchte Schülerinnen und Schüler in die Lage versetzen, sich fair und sachlich mit politisch relevanten Themen auseinanderzusetzen, zu argumentieren und mit Worten zu überzeugen. Die besten acht Rednerinnen und Redner, die sich in mehreren Vorrunden qualifiziert haben, messen sich nun in Dresden beim Landesfinale. Die jeweils besten des Landesfinale qualifizieren sich für das Bundesfinale. Pressevertreter sind herzlich eingeladen zum Landesfinale von »Jugend debattiert« mit Kultusminister Christian Piwarz, am 26. April 2024, 15:00 Uhr im Plenarsaal des Sächsischen Landtags, Bernhard-von Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden. Die Vizepräsidentin des Sächsischen Landtages, Frau Andrea Dombois, MdL, wird das Landesfinale eröffnen. Die sächsische Landeskoordinatorin »Jugend debattiert«, Frau Martina Jahn, wird anwesend sein und die Siegerinnen und Sieger gemeinsam mit Kultusminister Christian Piwarz und dem Programmleiter »Jugend debattiert« der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, Herrn Dr. Jan-Jonathan Bock, ehren. In der Jury sind neben ehemaligen Preisträgerinnen und Preisträgern auch der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Herr Dr. Roland Löffler, und die Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Frau Dr. Nancy Aris. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist Schirmherr von »Jugend debattiert«. Heute ist »Jugend debattiert« der größte bundesweite Schülerwettbewerb zur sprachlich-politischen Bildung. Jährlich nehmen rund 200.000 Schülerinnen und Schüler an über 1.300 Schulen am Wettbewerb teil. »Jugend debattiert« – im Unterricht und als Wettbewerb - gibt es seit 2001. Teilnahmeberechtigt sind Schülerinnen und Schüler aller weiterführenden Schulen ab Klasse 5 (Training) beziehungsweise ab Klasse 8 (Wettbewerb), deren Schulen im Netzwerk "Jugend debattiert" mitarbeiten. Die Jugendlichen lernen anhand einer Sachfrage, sich Informationen zu beschaffen, den eigenen Standpunkt zu vertreten und unterschiedliche Meinungen zu erkennen und zu akzeptieren.

4. Welttag für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit am 28. April

   Der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit ist ein grundlegendes Menschenrecht. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat deshalb den 28. April zum »Welttag für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit« erklärt. Jährlich wird an diesem Tag jener Menschen gedacht, die durch ihre Arbeit erkrankt sind oder ihr Leben verloren haben. Ein bedeutender Punkt beim Arbeitsschutz ist die Gefährdungsbeurteilung im Betrieb. Diese soll Gefährdungen bei der Arbeit ermitteln. Das können zum Beispiel defekte Arbeitsmittel, Gefahrstoffe oder fehlende Schutzausrüstungen sein, aber auch Stress am Arbeitsplatz. Dann muss der Arbeitgeber festlegen, welche Schutzmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten erforderlich sind, was also gegen diese Gefährdungen unternommen wird. Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig: »Gute Arbeit ist sichere Arbeit. Deshalb sollte Arbeitsschutz nicht als bürokratische Aufgabe wahrgenommen werden, sondern als Instrument zum Schutz der Beschäftigten. Die Arbeitswelt befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel, Fachkräfte werden gesucht und haben die Wahl. Sie erwarten nicht nur gut bezahlte Arbeit, sondern auch gute Arbeitsbedingungen – und das zu Recht. Von gesunden und motivierten Mitarbeiter profitieren auch die Unternehmen.« In diesem Jahr lenkt der Welttag die Aufmerksamkeit auf die Auswirkungen des Klimawandels auf Arbeitsbedingungen und Gesundheit der Beschäftigten. Steigende Temperaturen und extreme Hitzeereignisse können zum Beispiel zu einem erhöhten Stresspegel, in der Folge zu Ermüdung und Verletzungen sowie verschiedenen Hitzeerkrankungen führen. Möglich sind auch eine höhere Exposition gegenüber Gefahrstoffen. Die Risiken für Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten müssen deshalb kontrolliert werden. Es kommt darauf an, mit geeigneten Schutzmaßnahmen darauf zu reagieren. Die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit in Bilbao hat einen Leitfaden »Arbeit bei Hitze – Leitlinien für den Arbeitsplatz« erarbeitet, der praktische Anleitungen zum Umgang mit den verschiedenen Risiken gibt. Darüber hinaus gilt in jedem Fall: Ein wirksamer Arbeitsschutz sorgt zu jeder Zeit und an jedem Arbeitsplatz für geringere Verletzungsrisiken und Erkrankungen. Fakt ist aber auch: Im Jahr 2022 ereigneten sich in Deutschland 787.412 meldepflichtige Arbeitsunfälle. 248 Personen starben durch einen Arbeitsunfall. In Sachsen kam es 2022 zu 46.674 meldepflichtigen Unfällen bei der Arbeit. 19 Menschen erlitten einen tödlichen Arbeitsunfall. Die sächsische Arbeitsschutzverwaltung wird im Vorfeld des Welttages auf das grundlegende Menschenrecht einer gesunden Arbeitsumgebung aufmerksam machen. Im Fahrgastfernsehen der Städte Dresden, Leipzig und Plauen verbreitet die europäische Trickfilmfigur »Napo« diese Botschaft mit einem Augenzwinkern in Kurzfilmen. Hintergrund Der Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz findet jährlich am 28. April statt. Im Jahr 1984 hat die Internationale Arbeitsorganisation (ILO, International Labour Organisation) diesen Tag ins Leben gerufen. Bei der ILO handelt es sich um die älteste Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Ihre Aufgabe ist es, die soziale Gerechtigkeit und Arbeitsrechte weltweit zu unterstützen und zu fördern, indem sie internationale Arbeits- und Sozialstandards formuliert und durchsetzt. Ihr gehören weltweit 187 Staaten an.

5. Bautzens Innenstadt bald noch schöner: Wohnungsbaugesellschaft will Sanierungspläne umsetzen

   Staatsminister Thomas Schmidt hat sich heute (24. April 2024) in Bautzen über die anstehende Sanierung eines Gebäudeensembles in der südlichen Innenstadt informiert. Der Bauherr, die Bautzener Wohnungsbaugesellschaft (BWB), ist mit rund 3 700 Wohnungen und rund 100 Gewerbeeinheiten der größte Vermieter in der Stadt. In diesem Jahr wird die BWB mit einem größeren Bauprojekt beginnen, mit dem ein Ensemble aus einem Altbau und verbundenen Plattenbauten auf einen modernen Stand gebracht wird. Nach Fertigstellung – voraussichtlich im Jahr 2027 – werden 26 attraktive Wohnungen entstanden sein. Das Bauvorhaben des städtischen Wohnungsunternehmens umfasst planmäßig Gesamtausgaben von mehr als 6,6 Millionen Euro. Die BWB erhält dafür aus Mitteln des sozialen Wohnungsbaus einen Zuschuss von rund einer Million Euro sowie zusätzlich ein zinsvergünstigtes Darlehen über 2,7 Millionen Euro. Hinzu kommen 800 000 Euro aus Mitteln der Städtebauförderung. Diese Mittel werden zu je einem Drittel von Bund, Freistaat und der Stadt aufgebracht. Die Geschäftsführerin, Kirsten Schönherr, und weitere Vertreter der Bautzener Wohnungsbaugesellschaft zeigten dem Minister den aktuellen Gebäudezustand und erläuterten vor Ort, welche Maßnahmen im Einzelnen geplant sind. Im Ergebnis soll das modernisierte Gebäudeensemble für unterschiedliche Haushalte angemessenen und attraktiven Wohnraum bieten. Die Wohnungen werden Größen zwischen 37 Quadratmetern (ein Wohnraum) und 109 Quadratmetern (fünf Wohnräume) haben. Die meisten Wohnungen bekommen einen Balkon, eine Terrasse oder eine Loggia. Mit den angebauten Aufzügen ist ein großer Teil der Wohnungen auch barrierefrei erschlossen. Staatsminister Schmidt freut sich, dass mit der Verbesserung des Wohnraums zugleich auch ein städtebaulicher Missstand im Fördergebiet »Südliche Innenstadt« beseitigt wird: »Dies zeigt, wie wichtig es ist, dass der Freistaat gerade auch außerhalb der großen Städte Wohnungsmodernisierungen mit seiner Förderung unterstützt.« Weitere Informationen: Die Modernisierung des Mietwohngebäudes wurde nach der Richtlinie preisgünstiger Mietwohnraum (RL pMW) gefördert. Die Fördermittel werden aus der sozialen Wohnraumförderung gewährt. Die geförderten Wohnungen sind anschließend für 15 Jahre mietpreis- und belegungsgebunden und dürfen nur an Haushalte mit einem Wohnberechtigungsschein vermietet werden (Sozialwohnungen). Für die Förderung nach der Richtlinie preisgünstiger Mietwohnraum können im Jahr 2024 aus Bundes- und Landesmitteln voraussichtlich rund 137 Millionen Euro bereitgestellt werden.